Die Zurückhaltung der Bundesregierung, Waffen — beispielsweise nach Saudi-Arabien — zu exportieren, ist für die französische Regierung überraschend.
«Wir können Europa auf der Grundlage einseitiger Entscheidungen nicht aufbauen», sagte der französische Verteidigungsminister Florence Parley.
Mit Blick auf künftige deutsch-französische Rüstungsprojekte forderte Parly die automatische Prüfung von Ausfuhren: «In dem Moment, in dem wir bedeutende Programme für die Militärausstattung starten, ist es auch notwendig, sich über die künftige Exportfähigkeit dieser Ausrüstungen zu einigen.» Es müssten «stabile Regeln» für die Ausfuhr von Waffen definiert werden, «auch für bereits abgeschlossene Verträge».
Quelle: Daily Sabah