Neue «patriotische» Fraktion im EU-Parlament — AfD und Lega

Rechtskonservative sind derzeit auf europäischer Ebene fragmentiert. Zu diesem Zeitpunkt ist ein neues kombiniertes Recht erforderlich.

Zumindest wenn es um AfD und den italienischen Innenminister Salvini geht. Wir reden hier von einem gemeinsamen «patriotischen» Haus, um das herum eine Festung gebaut wird.

Die Alternative für Deutschland (AfD) will zusammen mit der italienischen Lega und anderen rechtskonservativen Parteien eine neue Fraktion im Europaparlament bilden.

Die Europäische Allianz der Menschen und Nationen (European Alliance of People and Nations, EAPN) soll nach der Europawahl Ende Mai entstehen und „freiheitlich“ und „patriotisch“ sein, sagte AfD-Parteichef Jörg Meuthen bei einer Konferenz mit Lega-Chef Matteo Salvini in Mailand.

Bei der Gruppe sind bisher allerdings nur die Dänische Volkspartei und die finnische Partei Die Finnen dabei. Die rechten Parteien sind derzeit im Europaparlament in mehrere Gruppen zersplittert. Die AfD ist zum Beispiel noch in der Fraktion Europa der Freiheit und der direkten Demokratie (EFDD), die Lega in Europa der Nationen und der Freiheit (ENF).

 

 

Quelle: ET