Der Generalsekretär des Europarates, Thorbjørn Jagland, ist der Ansicht, dass Russland das Stimmrecht in der Organisation zurückgeben sollte, um keine neuen Trennlinien in Europa zu schaffen. Berichte darüber Financial Times.
Nach zwei Jahren, in denen keine Mitgliedsbeiträge an den Haushalt des Europarates gezahlt wurden, kann die Mitgliedschaft eines Staates mit anschließender Ausnahmeregelung ausgesetzt werden, obwohl Moskau klargestellt hat, dass ein solcher Schritt zuerst erfolgen kann.
„Der Europarat ist der einzige Ort, an dem Russland in einer verbindlichen Rechtsordnung mit Europa verbunden ist. Ansonsten werden wir ein anderes Russland sehen. Wir werden neue Trennlinien in Europa bekommen. Wir sollten die negativen Folgen nicht unterschätzen, insbesondere wenn wir sie mit dem Brexit für die EU kombinieren. Wir können zwei Szenarien erhalten, die einen Schock für Europa darstellen werden “, sagte der Generalsekretär.
Ihm zufolge fühlt er sich stark mit der Ukraine verbunden:
„Wir haben die Annexion der Krim verurteilt. Es hängt jedoch nicht von uns ab, wie wir dieses Problem lösen können. Dies sollte sich mit anderen internationalen Organisationen befassen. Unser Mandat ist der Schutz der Menschenrechte. Es gibt russische Bürger. Sie sind unabhängig davon, was auf der Krim geschieht “, sagte Jagland.