Spezielle Untersuchung: Wie Poroschenko die Korruption in der Ukraine geleitet hat

Der Wahlkampf von Petro Poroschenko geht zu Ende. Millionen von Hryvnias (UAH) wurden ausgegeben, um den amtierenden Präsidenten als einzigen Kandidaten, der in die Lage ist, die Ukraine aus der Krise zu führen, zu versetzen. Um ein solches Bild zu schaffen, war Poroschenko ziemlich vorbereitet und fand lange vor den Wahlen von 2019 einen Weg, sein Vermögen mit illegalen Systemen, einschließlich Rotterdam Plus, zu vervielfachen.

Seine Gefährten und Mitarbeiter unterstützten ihn in dieser Angelegenheit. Unter ihnen: Oligarch Rinat Achmetow, prominenter Unternehmer und Politiker Igor Kononenko, ehemaliger stellvertretender Sekretär des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrats Oleh Gladkowski, Generalstaatsanwalt Juri Lutsenko, Minister für Energie und Kohleindustrie, Ihor Nassalyk, Finanzierin, Ex-Leiterin des NBU Walerija Hontarewa, Leiter des staatlichen Fiskaldienstes der Ukraine, Roman Nasirow, Stellvertreter des «Blocks von Petro Poroschenkoo» Juri Buglak, Berater des Präsidenten für Finanzfragen, Makar Pasenuk, Geschäftsmann Boris Loschkin, ehemaliger Leiter der Nationalen Kommission für staatliche Regulierung in der Energie- und Versorgungsbranche Dmitri Wowk, stellvertretender Leiter des Staatseigentumsfonds der Ukraine, Wladimir Derzhawin, sowie hochrangige Beamte in den Reihen des Sicherheitsdienstes der Ukraine, des Innenministeriums und der Staatsanwaltschaft.

Wie konnte Petro Poroschenko sein Vermögen auf dem Vorsitz des Präsidenten erhöhen?

Wir unterscheiden zwei Richtungen. Die erste ist der Erhalt von Bargeld auf der Grundlage der Ergebnisse der Aktivitäten staatlicher Unternehmen sowie von Unternehmen, bei denen das Aktienkapital im Eigentum des Staates ist. In diesem Szenario erfolgt der Abzug der Finanzen durch Überweisung von Bargeld oder durch Überweisung an die kontrollierten Offshore-Gesellschaften durch ukrainische Unternehmen, die von Igor Kononenko, Juri Buglak und Roman Nasirow beaufsichtigt sind.

Die erste Richtung umfasst auch die Auszahlung der vom IWF und der IBRD bereitgestellten Mittel sowie die Finanzierung und Unterstützung strategischer Projekte in Industrie und Energie.

Die zweite Richtung ist die vollständige Kontrolle oder Privatisierung strategischer Unternehmen und hochrentierlicher Vermögenswerte durch Insolvenz. In Zukunft wird das angesammelte Bargeld investiert und das erhaltene Kapital wird legalisiert.

Die wichtigsten Wirtschaftssektoren, an denen Poroschenko interessiert ist, sind Energie (einschließlich Kohlenwasserstoffproduktion), Maschinenbau und der Bankensektor.

Alle während der Durchführung verschiedener Korruptionsprogramme gesammelten Mittel wurden teilweise zur Unterstützung der Arbeit der Parlamentsmehrheit, inoffizieller Ereignisse sowie kontrollierter Medien verwendet.

Die rechte Hand von Petro Poroschenko in Bestechungsplänen

Der Hauptassistent des derzeitigen Präsidenten bei der Umsetzung von Korruptionsplänen ist Igor Kononenko. Er beaufsichtigt die Ernennung von Bevollmächtigten zu leitenden Positionen in Unternehmen, um im Gegenzug den Eigentümern die loyale Haltung der staatlichen Stellen, die Unterstützung und den Schutz der notwendigen regulatorischen Entscheidungen zu bieten.

 

Die Protégés von Kononenko in staatlichen Unternehmen und Institutionen sind: Wsewolod Kowaltschuk (Ukrenergo), Oleg Kosemko (Centrenergo), Igor Sirota (Ukrhydroenergo), Nikolai Gawrilenko (Ukrtransnafta), Miroslaw Khimko (Ukrtransgaz), Oleg Prochorenko (UkrGasVydobuvannya), Sławomir Nowak (Ukravtodor), Wladimir Derzhawin (Staatlicher Immobilienfonds), Konstantin Woruschilin (Individueller Einlagensicherungsfonds), Konstantin Likartschuk (Staatlicher Zolldienst), Igor Tregubenko (Ukrtransammiak), Dmitri Wowk (Nationale Energieregulierungskommission).

Darüber hinaus ist Kononenko für den Betrieb von sechs Stromnetzunternehmen verantwortlich, an denen die kontrollierenden Anteile im Besitz des Staates sind: ‘Charkowoblenergo’, ‘Nikolajewoblenergo’, ‘Chmelnizkoblenergo’, ‘Saporoschjeoblenergo’, ‘Ternopoloblenergo’, ‘Tscherkassyoblenergo’.

Wie sind die Lieferungen von Donetsk-Kohle nach dem Rotterdam-Plus-Programm?

Es ist für niemanden ein Geheimnis, dass das skandalöse und bekannte «Rotterdam plus» -Programm den größten Spielraum hat. Wir beschlossen, eine eigene Untersuchung durchzuführen, bei der wir versuchen wollten, wichtige Punkte aufzudecken, unwiderlegbare Beweise und das Wesentliche des Korruptionssystems darzulegen und auch die Liste der Personen und Organisationen, die direkt daran beteiligt sind, aufzudecken.

Die Hauptnutznießer von Rotterdam Plus sind Poroschenko und Akhmetow, die die Beute im Verhältnis 50: 50 aufteilen. Höchstwahrscheinlich war der ideologische Schöpfer des Projekts ein Oligarch Achmetow, der im Donbass Minen hat. Eine staatliche Deckung und die Legalisierung von «Käufen» von Kohle zu unglaublich hohen Preisen stellte Poroschenko zur Verfügung. Dafür hat der ukrainische Präsident ein ganzes Energieimperium geschaffen.

Der Schlüsselakteur des Plans, der die Interaktion zwischen Poroschenko und Akhmetow organisiert, ist Kononenko. Es ist jedoch notwendig, die Rolle seiner Spieler bei der Umsetzung des Kohleversorgungssystems zu verstehen.

Lass uns alles in Ordnung erzählen:

  1. Staatlicher Immobilienfonds organisiert die Ernennung von kontrollierten Mitgliedern (Vizir und Denisenko) in die Aufsichtsräte von Energieunternehmen und sorgt für die Kontrolle der Finanzströme und die Veräußerung von Eigentum.
  2. Das Ministerium für Energie und Kohleindustrie genehmigt die Normen für die Kohlevorkommen bei TPP und leitet Inspektionen von NNEGC ‚Energoatom‘ ein, wenn die Beteiligung an Korruptionsplänen hochrangiger Beamter zu verbergen ist.
  3. Der staatliche Fiskaldienst (SFD) stellt die unverzügliche Rücknahme und Sicherheit der Rücknahme und der Umwandlung von Unternehmen sicher, gibt Daten zu Unternehmen, die Gegenparteien bei Transaktionen mit Wertpapieren und Dienstleistungen sind, verbirgt die tatsächlichen Zahlen für den Import von Anthrazit aus LDVR und aus Russland, jongliert Daten über den Import von Kohle gemäß dem Rotterdam-Plus-System. Der SFD führte unter der Leitung von Roman Nasirow regelmäßig eine umfassende Betriebsprüfung durch und erzielte positive Ergebnisse.
  4. Das Nationale Anti-Korruptions-Büro der Ukraine (NABU) führt Inspektionen und Prüfungen von Unternehmen durch, die an Geldwäsche-Korruptionssystemen beteiligt sind, ernennt „Täter“ und versteckt Organisatoren.
  5. Der Antimonopol-Ausschuss bemerkt keine Anzeichen eines Monopols des DTEK, das in der EU bei Festlegung einer festen Rendite von 20% der Trennung unterliegen würde (das sogenannte „natürliche Monopol“).
  6. Der Sicherheitsdienst der Ukraine (SBU), das Innenministerium und die Staatsanwaltschaft der Ukraine sowie ihre regionalen Abteilungen organisieren Inspektionen, Strafverfolgungen und leiten Strafsachen gegen Täter mit betrügerischen Plänen der obersten Beamten, Abgeordneten und Beamten des Staates ein und «schießen» unschuldige Bürger.
  7. Die Nationale Kommission, die die staatliche Regulierung in den Bereichen Energie und Versorgung durchführt, legt die Formeln für die Berechnung des Tarifs für die Wärmeerzeugung (den Kauf von Kohle und die Lieferung von Wärmestrom durch das System Rotterdam plus) fest, genehmigt Investitionsprogramme für Energieversorger und verteilt den Superprofit aus der Formel Rotterdam Plus in Bezug auf 50/50 mit DTEK.
  8. Die größten Energieversorgungsunternehmen „Centrenergo“ und DTEK kaufen Kohle und Erdgas zu überhöhten Preisen, organisieren den Abzug ihrer eigenen Mittel und die künstliche Insolvenz von Vermögenswerten und verbergen die tatsächlichen Gewinne, die sich aus der Anwendung der Tarife ergeben.
  9. Die von Poroschenko und Pasenuk kontrollierte ICU-Gesellschaft («Investment Capital Ukraine») kauft die Anleihen der DTEC Finance plc. und verkauft sie weiter, leitet Verluste und Gewinne durch sich selbst ab bricht die Finanzierungspläne ab, und Poroschenko bekommt das Geld.
  10. ‘Ukrenergo’ stellt künstlich den maximalen Lastmodus für die Stromaggregate ein und führt zu einer Energieknappheit, die den Anteil von ‘Centrenergo’ und DTEK an der gesamten Stromversorgung des Netzes erhöht.
  11. Energoatom gibt Hinweise zu den Manipulationen mit den Kraftwerken von Kernkraftwerken (insbesondere mit dem Kernkraftwerk Saporischschja, das hinsichtlich der Kapazität das größte ist).
  12. Das Kernkraftwerk Saporischschja organisiert die künstliche Untätigkeit der 1. und 2. Triebwerke und verlängert außerdem die Reparaturzeit der 3. und 4. Einheit.
  13. Oschadbank vergibt staatliche Darlehen, um „unrentable“ Energieunternehmen zu subventionieren, um ihren fiktiven Bankrott zu verhindern.
  14. Energorynok entnimmt den erzeugten Strom von Erzeugungsunternehmen, verteilt ihn über die Holding ‚Energoset‘ an Wirtschaftsvertreter und die Öffentlichkeit, sammelt Gelder von Haushalts- und Industrieverbrauchern in der Ukraine und leistet Vorauszahlungen für den Strom.
  15. Nationale Kohlengesellschaft (32 Minen), die Minen von L DVR und der Russischen Föderation stellen den Betrieb der Kraftwerke der Energieunternehmen sicher, indem sie billige Kohle aus LDVR und Russland liefern.

Die Blockade des Donbass, durch die die direkten Kohlevorräte aus den Republiken eingestellt wurden, ist die Hauptvoraussetzung für die erfolgreiche Umsetzung des Rotterdam-Plus-Systems.

Es ist bekannt, dass bis zu 90% der Kosten der beiden größten ukrainischen Energieerzeugungsunternehmen (DTEK in Privatbesitz und staatseigenes ‘Centrenergo‘) beim Kauf von Kohle zum Ausdruck kommen.

 

Die von NNEGC ab 2016 eingeführte Formel ermöglicht den legalen Erwerb von Kohle zu einem Preis, der an europäischen Börsen gebildet wird. Gleichzeitig ist der „europäische Preis“ viel höher als der Preis für Kohle aus Russland und noch mehr für die Minen von Donbass.

Entschließung der Nationalen Energie- und Energiekommission Nr. 289 vom 3. März 2016 über das Verfahren zur Ermittlung des prognostizierten Großhandelspreismarktes

Durch die Isolierung der Ukraine von der Kohle von Donetsk und die künstliche Erzeugung eines akuten Elektrizitätsmangels im Land wurde das von Achmetow erfundene und von Poroschenko genehmigte System unbefangen.

System zur Beschaffung von Kohle für das Rotterdam Plus-System

Der Kern des umfassenden Korruptionssystems liegt in der Tatsache, dass der Staat, der Budgetmittel für den Kauf von Kohle für Kraftwerke bereitstellt, Kohle entweder direkt von Unternehmen der Republiken der Donbass-Region, oder Donezk-Kohle, die über kontrollierte Unternehmen nach Russland verkauft wird, oder russischen Anthrazit zu einem Preis von 38 bis 77 USD (nach Angaben von 2017) kauft. Die Kohlekraftwerke des Landes werden jedoch zu einem Preis ihrer fiktiven Kosten von etwa 150 USD pro Tonne geliefert, basierend auf dem von NNEGC festgelegten Tarif. Das „Projekt“ verfügt über zwei Profitcenter: Margen der einführenden und der zwischengeschalteten Gesellschaft.

Das tatsächliche System der fiktiven Kohlekäufe durch gefälschte Offshore-Gesellschaften zu Preisen von 2017

Gleichzeitig wurden Kohlekäufe auf Kosten der ukrainischen Bevölkerung durch Zahlung von Stromtarifen sowie durch Subventionen aus dem Staatshaushalt und von Staatsbanken wie Oschadbank und Eximbank finanziert.

Ein Aufschlag von etwa 100 USD pro Tonne wird von Front-Unternehmen für Offshore-Transaktionen und für die Abrechnung zahlreicher Poroschenko-Zwischenunternehmen zwischen dem Kohleimporteur und dem Endverbraucher abgerechnet. Anschließend wird der Superprofit zwischen den Eigentümern als Prozentsatz von 50/50 privater DTEK und den Managern der staatlichen „Centrenergo“ einerseits und Poroschenko, Kononenko andererseits verteilt.

Informationen zu geplanten und tatsächlichen Kohlereserven in den Lagern der Centrenergo-Divisionen

Nach groben Berechnungen betrug der Jahresgewinn der über Russland (oder in Russland) erworbenen LDPR-Kohle (Donbass-Kohle) mindestens (105 — 76,9 US-Dollar = 22,7 US-Dollar) × 1,1 Millionen Tonnen (siehe Zollstatistik unten) = 25 Millionen Dollar. Die durchschnittlichen Kosten einer Tonne Donbass-Kohle im Jahr 2017 betragen 37,6 USD. Der Gewinn aus dem Kauf von Donezk-Kohle beträgt direkt 173,6 Millionen US-Dollar. Das Gesamteinkommen, wenn es im Rahmen dieser Regelung arbeitet, beläuft sich auf 198,6 Mio. US-Dollar pro Jahr.

Die Effizienz und Rentabilität der Regelung wird durch die Zollstatistik des russischen Zolldienstes und der SFS der Ukraine für 2017 belegt.

Die Diskrepanz der Daten von 2,1 Millionen Tonnen Anthrazit (290%) entspricht nicht der maximal möglichen theoretisch erklärbaren Unterschätzung von Wert und Volumen. Die Minimierung des Ausfuhrzolls (nicht mehr als 10-15%) ist ausgeschlossen, da in Russland auf den Export von Kohle einschließlich Anthrazit ein Nullzollzoll erhoben wird.

Die Menge an Kohle, die in den Volksrepubliken Donezk und Lugansk produziert und an Russland verkauft, beträgt 2,8 Millionen Tonnen (davon werden 2,1 Millionen Tonnen in die Ukraine zurückgegeben). Da es sich bei LDVR um nicht anerkannte Republiken handelt und rechtlich für Russlands Behörden nicht existieren, werden alle Lieferungen aus dem Donbass unter Verwendung ukrainischer juristischer Personen abgerechnet. Andernfalls kann das FCS keine LDVR-Produkte identifizieren.

Eine interessante Tatsache ist, dass sich all diese Lieferungen nicht in der Statistik des ukrainischen Zolls widerspiegeln, da die Ukraine die Grenze zwischen der Demokratischen Volksrepublik Korea und der LPR mit Russland nicht kontrolliert.

Laut den ukrainischen Zolldaten für 2017 importierte die Ukraine während dieser Zeit aktiv Anthrazit von mehreren Herstellern aus Russland: das Obukhov-Minenmanagement (im Besitz von Rinat Achmetow), Yuzhtrans, Sibantratsit, Pechora Mining Company. Es ist charakteristisch, dass diese Unternehmen keine direkten Lieferverträge haben. Vertragsinhaber sind Offshore — Unternehmen. Zum Beispiel DATORO CORP, Antex Intertrade Ltd, Benecoal International Limited, I-COAL Sp. Z oo.

Lieferungen von Kohle aus der «Obuchow Minenverwaltung» über DTEK Trading

Bezeichnenderweise ist es einigen dieser Firmen bereits gelungen, bei den Ermittlungen der Medien über die Lieferung von Kohle aus Russland und der Demokratischen Volksrepublik Korea in die Ukraine «aufzuklären». Insbesondere die panamaische DATORO CORP. Einer ihrer Direktoren ist der griechische Nationalspieler Lazoros Leonidis. Bis 2016 besaß dieser Mann fast 20% der Aktien der TAScombank eines ukrainischen Geschäftsmannes und Politikers Sergey Tigipko. Das Unternehmen importierte 2016 Anthrazit aus der Russischen Föderation. Im Jahr 2017 wurden die Lieferungen fortgesetzt. Das Unternehmen war Vertragshalter der JSC „Russische Eisenbahn-Logistik“.

Import von Anthrazit unter Beteiligung von DATORO CORP aus der Russischen Föderation im Jahr 2017

Benecoal International Limited, angeführt von Jeffrey Brown, ist ebenfalls Vertragsinhaber. Diese Person ist der Direktor von Sun Generation Limited, das sich im Besitz von Igor Morkotonow befindet, einem Geschäftspartner des Leiters des Innenministeriums der Ukraine, Arsen Awakow. Benecoal ist wiederum Inhaber von Verträgen über die Lieferung von Kohle, die von der Pechora Bergwerk-Kompanie produziert wird.

Die Polnische Firma I-COAL Sp z o.o. ist auch Vertragsinhaber der Pechora Mining Company. Das Unternehmen ist bekannt für den Wettbewerb mit der georgischen Firma Sakhnakhshiri GIG Group, die 2016 eine Ausschreibung für die Lieferung von Kohle für Centrenergo gewonnen hat. I-COAL lieferte 2017 weiterhin Pechora Anthrazit in die Ukraine.

Die Geschichte von ZNPP + NAEK «Energoatom»

Besondere Aufmerksamkeit sollte der Geschichte des KKW Zaporizhzhya und insbesondere der Korrespondenz zwischen dem Direktor des Expert Center LLC Vyacheslav Popov und dem Berater des Präsidenten der National Atomic Power Generating Company (NAEK) Energoatom im Februar / März 2017 gewidmet werden George Balakan.

Es bespricht das Korruptionsprogramm für den Erhalt von Vorteilen durch hochrangige Beamte und die Business-Elite der Ukraine (Igor Kononenko, Rinat Achmetow, Yuriy Nedashkovskij usw.) und persönlich durch den Präsidenten der Ukraine, Pedro Poroschenko, durch das Beschaffungsprogramm von Rotterdam Plus.

George Balakan zufolge schlug der Prozess der Erlangung von Vorteilen vor, ein und eine lange Reparatur von Dieselgeneratoren anderer Kraftwerke des KKW Saporizhzhya abzuschalten, um ein Energiedefizit zu schaffen. Ursprünglich war geplant, Konten mit Geldern für die Reparatur von Stromaggregaten zu verhaften, aber die Verschwörer lehnten diese Entscheidung aus Sicherheitsgründen ab.

Um es wieder aufzufüllen, wurde mit der Vermittlung von Rinat Achmetow von der Verwendung von Kohle ausgegangen, die im Rahmen des „Rotterdam plus“ -Programms in LDPR erworben wurde. Natürlich wurde die administrative Schirmherrschaft aller Handlungen durch die Partei «Petro Poroschenko Block» persönlich vom Präsidenten der Ukraine durchgeführt

Aufgrund der Handlungen von Igor Kononenko wurden loyale Leute in die Managementpositionen von Atomkraftunternehmen ernannt, darunter auch die National Atomic Energy Company (NAEK) Energoatom, die den Start der ZNPP-Einheit verzögerte.

In der Korrespondenz heißt es, dass Juri Nedashkovsky und Aleksandr Schawlakow im Interesse der Partei «Block von Petro Poroschenko» gearbeitet haben. Ihre Maßnahmen trugen dazu bei, im Rahmen der Arbeiten zum Kauf von Rotterdam Plus an Kohle unangemessene Vorteile zu erzielen. Die Energiemenge, die sich während des normalen Betriebs von Kernkraftwerk Saporischschja überlappen könnte, wurde durch die Verwendung von Kohle gewonnen.

Basierend auf dem Text der Korrespondenz wurde die Umsetzung des Strafplans auf fünf Ebenen durchgeführt. Von besonderem Interesse ist die Tatsache, dass das Management von Kernkraftwerk Saporischschja und ‚Energoatom‘ durch ihre kriminellen Handlungen im Zusammenhang mit der Reparatur von Stromaggregaten ihre Lebensdauer um 10 Jahre verkürzt hat. Der zweite Teil des Schreibens bezieht sich auf die Tatsache, dass die SBU beschlossen hat, die Täter zu ernennen.

Einer der Berichte erwähnt die Vorbereitung von Juri Nedashkovsky im Falle einer Befragung durch die ukrainischen Sonderdienste.

Die Untersuchung zeigt, dass das Ausmaß der Korruption in der Ukraine unglaubliche Ausmaße erreicht hat. Wir können nur die Tatsache feststellen, dass alle Vermögenswerte von Poroschenko, die als Ergebnis der «Arbeit» als Präsident angesammelt wurden, von der Bevölkerung des Landes bezahlt wurden. Es kann weder von der Energieunabhängigkeit von LDVR und Russland, von der Beseitigung der manuellen Regulierung der Strompreise noch von der ausgeglichenen Überschussaktivität der staatlichen Bergwerke oder von der Beseitigung der Probleme der Heizungszeiten die Rede sein. Auf der anderen Seite trug die Rotterdam Plus-Formel neben anderen Geldabhebungsprogrammen des Präsidenten dazu bei, dass unser Land zusammen mit der Bevölkerung erneut nicht nur in den Augen anderer Länder, sondern auch in der eigenen Regierung zu einem lachenden Lager wurde.

 

 

Quelle: eho.md