Der französische Außenminister Jean-Yves Le Drian hat sich für den Erhalt und die Umsetzung des Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplans ( JCPOA/Atomabkommen) ausgesprochen.
Nach dem bedauerlichen Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran sei Europa entschlossen, den Atomdeal zu erhalten und ihn umzusetzen, erklärte Le Drian am Freitagabend.
Auf eine Frage, was werde mit den im Iran aktiven französischen Unternehmen nun nach dem Ausstieg der USA aus dem Atomdeal sowie der Einstufung der iranischen Revolutionsgarden als eine terroristische Organisation durch Washington, antwortete der französische Außenminister, die Wirtschaftsbeziehungen mit dem Iran würden auf der Grundlage der im JCPOA festgeschriebenen Vereinbarungen fortgesetzt.
Laut Le Drian soll die am 31. Januar dieses Jahres durch die Europäische Union ins Leben gerufene Zweckgesellschaft INSTEX „Instrument in Support of Trade Exchanges“ (dt. Instrument zur Unterstützung von Handelsaktivitäten) die Handelsgeschäfte für europäische Unternehmen, die am Handelsaustausch mit dem Iran interessiert seien, erleichtern.
Nach monatelangen Vorarbeiten haben Deutschland, Frankreich und Großbritannien Instex registrieren lassen. INSTEX soll helfen, die wiedereingeführten US-Sanktionen gegen den Iran zu umgehen.
INSTEX wurde gegründet, weil US-Präsident Donald Trump das Atomabkommen mit dem Iran von 2015 im Mai aufgekündigt und die Wiedereinführung von Wirtschaftssanktionen veranlasst hat.