Oh, die Normalität des Militarismus! Unsere jährliche finanzielle Blutung für diese komplexe Menagerie von Institutionen — vom Pentagon über die Homeland Security, die Nuclear Security Administration bis hin zur CIA und ihren geheimen Ausgaben — darf in den Korridoren des Kongresses nicht ernsthaft in Frage gestellt werden, auch wenn es sich insgesamt um fast eine Billion Dollar jährlich handelt.
Nennen Sie es das Verteidigungsbudget, lächeln Sie und machen Sie weiter.
Selbst die aktuelle «liberale Revolte» im Repräsentantenhaus über den Haushaltsvorschlag der Dems ist keine ernsthafte Infragestellung der amerikanischen Kriegsführung, sondern eine Forderung nach «Parität» zwischen Sozial- und Verteidigungsausgaben, die diese, wenn überhaupt etwas, zu einer unbestrittenen Realität weiter verschärfen. Ja, ja, Amerika gibt mehr für sein Militär aus als die nächsten sieben Länder zusammen, aber lasst uns sicherstellen, dass wir auch Geld für die Gesundheitsversorgung zur Verfügung haben, okay?
Norman Solomon nannte es den «giftigen Köder von Waffen und Butter», diese Schaffung eines Amerikas, das sowohl die Werte des demokratischen Sozialismus á la Kanada und Westeuropa hat, als auch der Weltpolizist ist, der den Terrorismus bekämpft (und erschafft), Zivilisten bombardiert, etwa 800 Militärbasen in über 80 Ländern betreibt und ein unübertroffenes Atomarsenal unterhält (in der Tat, «verwendbare» Atomwaffen entwickelt). Was ist daran falsch?
Die Kopfschmerzen für das Dem-Establishment liegen hier im Bereich «demokratischer Sozialismus», der von den Mainstream-Medien oft mit Verachtung behandelt wird, z.B:
«Die Demokraten des US-Repräsentantenhauses haben am Dienstag eine geplante Abstimmung über die Bundesausgaben für das nächste Jahr abgesagt, nachdem der linke Flügel der Partei mehr Geld für inländische Programme gefordert hatte», berichtete Reuters letzte Woche.
«Es war ein peinlicher Moment für Demokraten. …”
Stöhn! Diese Linksaußen bringen den reibungslosen Ablauf des Regierungsprozesses völlig durcheinander! Es ist das gleiche Problem, das die Republikaner mit ihren weißen Rassisten haben. Die Stärke der Nation steht im Mittelpunkt. Alles, was am Rande steht, ist gleichermaßen eine Bedrohung für unsere Freiheit und eine Beeinträchtigung unserer Regierungsführung.
Vielleicht kannst du die Leere im Zentrum dieses Denkens erkennen. Es ist hier nicht einfach die Ablehnung der «Linken», die problematisch ist. Viel schlimmer ist, so fürchte ich, der Mangel an Mut unter den Verantwortlichen, den Wahnsinn nicht nur des Militärhaushalts, sondern auch des Militarismus selbst in Frage zu stellen.
Aber das Budget ist seltsam. Wie Matt Taibbi in Rolling Stone schreibt: «Obwohl es die größte Investition der Steuerzahler ist — mehr als 700 Milliarden Dollar pro Jahr — ist das Verteidigungsministerium in seiner Geschichte eine organisatorische Blackbox geblieben. Es hat Generationen von behördlichen Untersuchungen zurückgewiesen, die letzte von diesen eine seit drei Jahrzehnten vorbereitete Revision, vor allem, indem es seine Buchhaltung in ein solches Chaos verwickelt hat, dass sie möglicherweise nie entwirrt werden kann.
«Vor Veruntreuung, Betrug, Diebstahl, Überschreitungen, Vertragskorruption und anderen Missbräuchen, die mit ziemlicher Sicherheit noch andauern, ist das erste Problem des Pentagons seine Buchhaltung. Es ist der weltweit größte Produzent von Falschzahlen, ein ausgeklügeltes bürokratisches Verteidigungssystem, das alle anderen Rattennester darunter versteckt. Treffen Sie den gordischen Knoten der Legende, der im modernen Amerika zum Leben erweckt worden ist.»
Anscheinend dürfen Verschwendung und Korruption und schiere Inkompetenz, wenn sie ausreichend groß sind, nicht in Frage gestellt werden — nicht von Liberalen, nicht von schuldenbesessenen Konservativen. Es macht nichts, wie Taibbi schrieb, dass 1.200 Auditoren die Ausgaben des Verteidigungsministeriums im vergangenen Jahr untersuchten und zu dem Schluss kamen, dass die Bücher nicht zu durchschauen waren. Das Pentagon ist unser Beschützer. Wir müssen ihm das geben, was es braucht.
Aber jenseits des Budgets ist etwas unendlich Schlimmeres — der Krieg selbst, oder besser gesagt, der endlose Krieg. Jeder Krieg, den wir in den letzten sieben Jahrzehnten geführt haben oder zu dem wir gehörten, hat Zerstörung von Menschen und Umwelt in nahezu unfassbarem Ausmaß ausgelöst und gleichzeitig nichts erreicht, was dem Land im Entferntesten nützt, es sei denn, man ist zufällig ein Kriegsgewinnler. Wie ist es möglich, dass es auf nationaler Ebene praktisch keine Diskussion darüber gibt — keine Diskussion mit politischer Zugkraft, auch wenn die Kriege immer weitergehen und immer weitergehen?
Dies ist die Hölle vermischt mit Sinnlosigkeit, und die Vereinigten Staaten von Amerika sind nicht ausreichend demokratisch, um dies anzuerkennen und anzugehen, außer an ihren Rändern. Ein Schriftsteller am Rande, Stephen Wertheim, schreibt in einem Artikel für New Republic:
«Trump und das Establishment sind eins, wenn man davon ausgeht, dass die Vereinigten Staaten die globale militärische Dominanz ohne Rücksicht auf die Umstände für immer bewahren müssen.» Allerdings: «… permanente bewaffnete Überlegenheit erzeugt permanente bewaffnete Konflikte. Und die mit ihr verbundenen Belastungen steigen.»
Amerikanische Macht, schreibt Wertheim, «hat weder China am Aufstieg noch Russland daran gehindert, sich durchzusetzen, und dürfte beide bekämpft haben. Anstatt andere zum Frieden zu zwingen, hat die Primatsstellung Amerika in den Krieg gestürzt. Sie hat die Vereinigten Staaten gezwungen, sich gegen jede signifikante Schwächung ihrer militärischen Macht zu wehren, damit sie nicht ihren Einfluss im Vergleich zu anderen verlieren. Die endlosen Kriege sind endlos, weil die Vereinigten Staaten sich selbst zur ‘unverzichtbaren Nation’ der Welt ernannt haben, so die Formulierung von Außenministerin Madeleine Albright, die weniger für die Gewährleistung ihrer eigenen Sicherheit als für die Aufrechterhaltung ihres materiellen und moralischen Vorrechts zur Überwachung der Welt verantwortlich ist».
Ich wiederhole Wertheims zentralen Punkt: permanente bewaffnete Überlegenheit führt zu permanenten bewaffneten Konflikten. Dies ist mein Aufruf an jedes progressive — in der Tat an jedes — Mitglied des Kongresses. Die Zeit, dieser Wahrheit in die Augen zu sehen, ist jetzt gekommen.
Von Robert C. Koehler, übersetzt von Antikrieg.com