In Österreich werden nach dem Video-Skandal um Heinz Christian Strache (FPÖ) Neuwahlen stattfinden. Das berichten österreichische Medien und Agenturen. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und der Bundespräsident Alexander van der Bellen wollen später vor der Presse eine entsprechende Erklärung abgeben.
Kurz sitzt Medienberichten zufolge derzeit mit engsten Beratern im Kanzleramt zusammen. Diskutiert werden momentan zwei Szenarios: sofortige Neuwahlen oder die Fortsetzung der Koalition zwischen ÖVP und FPÖ unter neuen Rahmenbedingungen.
— Volkspartei (@volkspartei) May 18, 2019
Dann müsste auch Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) gehen und neue Inhalte müssten ausgehandelt werden. Das akzeptiere die FPÖ wiederum nicht, so dass es höchstwahrscheinlich zu Neuwahlen kommen wird.
Es ist vorbei: Die türkis-blaue Regierung ist zu Ende. Die FPÖ verkündet, dass Neuwahlen fix seien. Die Frage ist allerdings: wann? Mal sehen, was Bundeskanzler und Bundespräsident am Abend dazu sagen. Und ob die FPÖ-Minister gleich ihre Ämter abgeben müssen #IbizaGate
— Thomas Mayer (@TomMayerEuropa) May 18, 2019
Wie der paneuropäische Nachrichtensender euronews vor wenigen Stunden berichtete, haben sich Tausende Demonstranten vor dem österreichischem Kanzleramt in Wien versammelt und Neuwahlen gefordert.
In der Wiener Innenstadt haben Tausende Demonstranten Neuwahlen gefordert. Sie versammelten sich vor dem österreichischen Kanzleramt. https://t.co/8GcyD3uAUV pic.twitter.com/WUIxezaNbQ
— euronewsde (@euronewsde) May 18, 2019
Auch in Deutschland haben Politiker aus dem linksliberalen Politspektrum Neuwahlen gefordert. Immer wieder wurde die Regierung zwischen der konservativen ÖVP und der rechtsliberalen FPÖ wegen rechten Tendenzen kritisiert.