Rechter Durchmarsch bei den Europawahlen

Die rechte Lega von Matteo Salvini konnte die Europawahlen in Italien als stärkste Partei gewinnen und erhielt 34,9 Prozent der Stimmen.

Die Lega regiert seit Juni 2018 mit der Fünf Sterne-Bewegung in Rom. Die Lega konnte ihre Stimmen gegenüber den Parlamentswahlen im März 2018 glatt verdoppeln.

Aber auch andere konservative und rechte Parteien konnten in Italien zulegen: die rechtskonservative Forza Italia um Expremier Silvio Berlusconi konnte ebenfalls 8,7 Prozent für sich verbuchen, und die postfaschistischen „Brüder Italiens“ (Fratelli d’Italia) schafften es auf 6,4 Prozent. Das bedeutet, daß über 50 Prozent der Italiener für eine rechte oder rechtskonservative Partei stimmten.

Salvini dankte den Italienern mit einem auf Twitter veröffentlichten Foto für das Wahlergebnis. Er begrüßte das Wahlergebnis mit den Worten: „Heute ist ein neues Europa entstanden, wir werden eine neue europäische Renaissance erleben, die auf Beschäftigung, Rechten und Sicherheit basiert“.

In Frankreich überrundete der RN mit 24 Prozent Macrons Pro-Europa-Bewegung, die 22 Prozent erreichte.

Auch in Ungarn konnte Viktor Orbán mit seiner Fidesz-Partei einen klaren Wahlsieg einfahren – rund 52 Prozent. Ähnlich klar konnte sich in Polen die nationalkonservative Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) von Jaroslaw Kaczynski an die Spitze setzen – mit 45,38 Prozent. Sie schickt damit 27 der 52 polnischen Abgeordneten ins EU-Parlament.

 

 

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