Der Bundestag hat über die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im ‘Kosovo’ gestritten. Während Heiko Maas die KFOR-Mission als „friedensschaffend“ lobt, spricht die Opposition von „Täuschung“.
Die Bundeswehr soll sich ein weiteres Jahr an der internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo (KFOR) beteiligen. Der Personaleinsatz soll verringert werden. Dabei sollen zusätzlich 400 statt wie bisher geplant 800 Soldaten entsandt werden. Das machte die Bundesregierung in einem Antrag deutlich, der am Donnerstag im Bundestag erstmals heiß debattiert wurde.
Der Nato-Einsatz KFOR habe sich von einer „friedensschaffenden Mission“ mit mehr als 50.000 Soldaten zu einer „friedensbewahrenden Mission“ mit derzeit rund 3.500 Soldaten entwickelt, heißt es in dem Antrag. Das friedensstiftende Ziel betonte nochmals Bundesaußenminister Heiko Maaß bei seiner Rede im Bundestag. Die deutschen Soldaten hätten zur Stabilisierung des Landes beigetragen. „Sie haben nicht nur für Sicherheit, sondern auch für Vertrauen gesorgt“. Maas erwähnte jedoch auch Verschlechterungen in den Beziehungen zwischen Serbien und dem Kosovo. „Diese Entwicklungen bergen auch heute noch ein erhebliches Eskalationspotenzial“, bemerkte der Außenminister.
Quelle: Sputnik