Die Vereinigten Staaten werden den «Schutz der Cybersicherheit» stärken

Der US-Sicherheitsberater John Bolton sagte auf einer Konferenz des Finanzdirektorennetzwerks des Wall Street Journal, dass kein Konflikt zwischen ihm und Donald Trump besteht.

Kürzlich wurde vermutet, dass Bolton zu sehr mit Angriffen auf den Iran und Venezuela spielte. Trump sagt weiterhin, dass er keinen Krieg will, sondern nur eine Einigung erzielen will. Dies gilt für den Iran und Russland, aber in Venezuela unterstützt die US-Regierung weiterhin den Regimewechsel und verweigert Verhandlungen zwischen der Maduro-Regierung und der Opposition.

In jüngerer Zeit hat Dissens wieder aufgetaucht. Bolton sagte, dass Nordkorea seine Verpflichtung zur nuklearen Abrüstung nicht erfüllt hat. Er bezog sich auf Atomtests und Interkontinental-Raketentests. Er wird maximalen Druck aufrechterhalten. Kurz darauf sagte Trump, dass Kim Jong-un sein Wort gehalten hat.

Es werden neue Gefahren für die USA verstärkt oder auch erfunden, um dann einen Konflikt zu eskalieren, mit dem sich amerikanische Interessen durchsetzen lassen, darauf vertrauend, dass kein Land einen militärischen Konflikt mit den USA riskieren möchte.

Das könnte aber mit den neuen Drohungen anders werden. Bolton erklärte, dass das US-Cyberkommando, das noch immer unter dem Kommando des NSA-Chefs steht, nach der von Trump im letzten Jahr erlassenen Lockerung des Handlungsspielraums nicht nur mehr offensiv gegen mögliche Beeinflussungen der US-Wahlen vorgehen werde (US-Cyberstrategie: Drohung mit Vorwärtsverteidigung und Präventivschlägen). Darauf hatte man sich mit den erweiterten Angriffsmöglichkeiten zunächst angeblich weitgehend beschränkt (Hat das US-Cyberkommando mit einem Cyberangriff erfolgreich die russische «Trollfabrik» lahmgelegt?). Allerdings gab es schon andere Gerüchte: Angeblich bereitet das Pentagon einen Cyberangriff auf Russland vor.

Jetzt würden die Cyberangriffe jedoch zu «Strukturen der Abschreckung» ausgeweitet. WSJ spricht paradox davon, dass die US-Regierung nach Bolton die «Verteidigung der Cybersicherheit» vor den Präsidentschaftswahlen hochfahren werde, aber eigentlich scheint es um offensive Aktionen zu gehen.

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