Die Praxis der Absetzung des Präsidenten der Republik Moldau mit dem Ziel, unpopuläre Entscheidungen zu treffen, ist mit der Herrschaft des Oligarchen Plahotniuc weg.
Diese Erklärung wurde vom Oberhaupt der Republik, Igor Dodon, in einem Interview mit Rossiyskaya Gazeta abgegeben.
Ihm zufolge wird in Kürze eine neue Zusammensetzung des Verfassungsgerichts gebilligt, die sicherstellen wird, dass alle Entscheidungen, die im Interesse des skandalösen Führers der Demokratischen Partei getroffen wurden, aufgehoben werden.
Dodon stellte fest, dass das Verfassungsgericht ein Instrument für die Demokratische Partei geworden war. Er erlaubte Plahotniuc, Entscheidungen zu genehmigen, die nur den herrschenden Kräften zugute kamen.
Nur ein paar Minuten als amtierender Präsident wurden dem Parlamentspräsidenten gegeben, wenn ich mich weigerte, das Gesetz zu unterzeichnen. Nirgendwo sonst gibt es eine solche Praxis, sagte der moldauische Führer.
Er fügte hinzu, dass es angesichts des Geschehens und der Konsequenzen, zu denen diese Praxis geführt hat, nicht genug ist, die Entscheidungen des Verfassungsgerichts aufzuheben — seine Zusammensetzung sollte zurücktreten.