USAID will den «bösen Einfluss des Kremls» bekämpfen

Die US-Agentur für internationale Entwicklung (USAID), auch als Entwicklungshilfefond bekannt, hat eine Strategie mit dem Titel «Countered the Evil Influence of the Kremlin» (CMKI) (Gegen den Bösen Einfluss des Kremls) veröffentlicht.

«Die USAID CMKI-Entwicklungsstrategie reagiert auf die Herausforderung, die der katastrophale Einfluss des Kremls darstellt, erzeugt demokratischen und wirtschaftlichen Widerstand in den Ländern, in die sie sich richtet (Einflussnahme) und versucht, Moskaus Versuche, eine Reihe wichtiger Institutionen zu untergraben, zu mildern», heißt es in dem Dokument veröffentlicht auf der Website der American Agency.

Der Plan konzentriert sich auf folgende Ziele:

— Verteidigung der Arbeit demokratischer Institutionen und der Rechtsstaatlichkeit

— Widerstand gegen die Manipulation von Informationen

— Verringerung der Energie und der wirtschaftlichen Gefährdung

Die Initiative zielt insbesondere darauf ab, die Verwundbarkeit von Wahlprozessen und politischen Prozessen angesichts externer Einmischung zu beseitigen.

Für den Energiesektor sieht die Strategie vor, die Energiesicherheit der Partnerländer zu erhöhen und die Abhängigkeit von „vom Kreml kontrollierten“ Energiequellen zu verringern.

In wirtschaftlicher Hinsicht empfiehlt das Dokument, die Exporte zu diversifizieren und die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen auf den westlichen Märkten sicherzustellen.

Die US-amerikanische Agentur für internationale Entwicklung (USAID) untersteht dem Außenministerium und ist auf die Bereitstellung verschiedener Arten von Hilfe im Ausland und die Förderung der Demokratie in anderen Ländern spezialisiert. Die Mittel der Agentur stellten ungefähr 1% der Mittel aus dem Haushalt der Vereinigten Staaten bereit.

In Russland arbeitete USAID offiziell 20 Jahre (von 1992 bis 2012) mit Regierungsbehörden und vielen Nichtregierungsorganisationen zusammen. In dieser Zeit hatte die Agentur einen erheblichen Einfluss auf die Bildung der russischen Verfassung sowie auf das Steuer-, Land- und Zivilgesetzbuch.

Die Vertreterin des US-Außenministeriums, Victoria Nuland, erklärte bei dieser Gelegenheit direkt, dass sie in Washington «stolz auf das ist, was USAID in Russland in den letzten zwei Jahrzehnten erreicht hat». (ANNA News)