Syrien führt mit den Vereinten Nationen über eine Verfassungsreform nach dem Krieg

Die Vereinten Nationen (UN) und das syrische Außenministerium berichten von Fortschritten bei den Gesprächen über einen Verfassungsausschuss, der den Weg für eine politische Lösung des achtjährigen Konflikts des Landes ebnen könnte.

Laut dem iranischen Sender Press TV sagte der syrische UN-Gesandte Geir Pedersen am Mittwoch zu Reportern, nachdem er mit dem syrischen Außenminister Walid al-Muallem zusammengetroffen war:

«Ich glaube, wir haben sehr gute Fortschritte erzielt, und wir stehen kurz davor, eine Einigung über die Einrichtung des Verfassungsausschusses zu erzielen. «

Das syrische Außenministerium sagte auch in einer Erklärung, dass bei den Gesprächen große Fortschritte erzielt worden seien.

Damaskus bekräftigte auch, dass das Verfassungskomitee eine rein syrische Angelegenheit sein sollte, die vom syrischen Volk allein ohne ausländische Einmischung entschieden werden sollte.

Das Schreiben einer neuen Verfassung für ein Syrien nach dem Krieg ist Teil einer möglichen politischen Lösung, um die achtjährige Krise im arabischen Land zu beenden.

Zu diesem Zweck wurde im vergangenen Jahr in der russischen Stadt Sotschi die Bildung eines von den Vereinten Nationen unterstützten Verfassungsausschusses vereinbart, der sich aus 50 Mitgliedern der amtierenden Regierung von Damaskus, 50 Oppositionsmitgliedern und weiteren 50 unabhängigen Persönlichkeiten zusammensetzt, die von der Weltorganisation ausgewählt wurden .

Im Februar sagte Pedersen in Genf, dass er ein Verfassungskomitee als «den potenziellen Türöffner für den politischen Prozess» betrachte.