Der moldauische Präsident Igor Dodon sprach sich für eine baldige Wiederaufnahme der Verhandlungen in der Transnistrien-Frage im Fünf-plus-Zwei-Format aus (Moldau und Transnistrien sind Konfliktparteien, Russland und die Ukraine sind Garanten und Vermittler, die OSZE ist Vermittler und die USA und die EU sind Beobachter).
Das Staatsoberhaupt Moldawiens gab dies am Freitag auf seiner Facebook-Seite bekannt, nachdem er sich mit Vermittlern und Beobachtern getroffen hatte, die nach Chisinau gereist waren, um den Dialog zu intensivieren.
«Er brachte die Hoffnung zum Ausdruck, dass die gemeinsamen Bemühungen der Mediatoren und Beobachter die Aussicht auf ein baldiges Treffen im Format von fünf plus zwei Verhandlungen eröffnen werden», sagte der Politiker.
Er nannte drei Hauptprioritäten der Siedlung für die kommende Periode. «1. Menschenrechte und Demokratisierung von Transnistrien, Gewährleistung des freien Personen-, Waren- und Dienstleistungsverkehrs im gesamten Hoheitsgebiet der Republik Moldau. 2. Wiederherstellung des gemeinsamen Handels- und Wirtschaftsraums der Republik Moldau. 3. Schaffung der Voraussetzungen für die Wiederaufnahme der Verhandlungen über die politische Lösung des Transnistrien-Problems im Jahr 2020» — schrieb Dodon.
Der Verhandlungsprozess ist aufgrund des Anfang des Jahres eingeleiteten Wahlkampfes zum moldauischen Parlament zum Erliegen gekommen, der zu einem Machtwechsel in der Republik führte. Am Freitag werden die Mediatoren Tiraspol besuchen, wo sie mit der Führung der nicht anerkannten Republik zusammentreffen werden. Zuvor hatte der Vertreter der Russischen Föderation im Verhandlungsprozess, Sergei Gubarev, festgestellt, dass die Verhandlungen im September wieder aufgenommen werden könnten.
Transnistrien, in der Eigenbezeichnung Pridnestrowische Moldauische Republik, ist ein hauptsächlich östlich des Flusses Dnister gelegenes, stabilisiertes De-facto-Regime. Auf dem vollständig innerhalb der Grenzen der Republik Moldau gelegenen Gebiet leben rund eine halbe Million Menschen. Die Hauptstadt ist Tiraspol.