Federica Mogherini, Chefin der Außenpolitik der Europäischen Union, sagte, die Unterzeichner des iranischen Atomabkommens von 2015 betrachteten Teherans Versuch, einige seiner Verpflichtungen im Rahmen des Abkommens zurückzufahren, nicht als bedeutende Nichteinhaltung und gaben keine Absicht an, den Streitmechanismus des Abkommens auszulösen.
Mogherini sagte am Montag, weniger als eine Woche nach der Bestätigung der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), dass der Iran die im Atomabkommen festgelegte Urananreicherungsobergrenze von 3,67%, offiziell bekannt als «Joint Comprehensive Plan of», überschritten hat, eine Erklärung ab Aktion (JCPOA).
«Zur Zeit hat keine der Vertragsparteien ihre Absicht bekundet, diesen Artikel in Anspruch zu nehmen», sagte Mogherini auf einer Pressekonferenz in Brüssel und fügte hinzu: Aktuelle Daten, die wir insbesondere von der IAEA erhalten haben, besagen, dass die Nichteinhaltung als erhebliche Nichteinhaltung angesehen wird. »
Mogherini forderte den Iran auch auf, die Schritte zur Reduzierung seiner Verpflichtungen aus dem Atomabkommen rückgängig zu machen und zu betonen, dass sich der Block auf diplomatische Bemühungen konzentrieren werde, um die Spannungen zu entschärfen.
«Der Deal ist nicht bei guter Gesundheit, aber er lebt noch», sagte Mogherini. «Wir hoffen und fordern den Iran auf, diese Schritte rückgängig zu machen und das Abkommen wieder vollständig einzuhalten.»
Der Top-EU-Diplomat sagte auch, dass die erste Transaktion im Rahmen des Mechanismus zur Erleichterung des Handels mit dem Iran abgewickelt werde.
Acht Mitgliedstaaten hätten sich entweder dem Handelskanal angeschlossen, der offiziell als Instrument zur Unterstützung der Handelsbörsen (INSTEX) bezeichnet wird, oder haben dies getan Interesse bekundet, dies zu tun.
Mogherini betonte, dass der europäische Handelskanal mit dem Iran Dritten offen stehe.