Teheran hat 30 weitere Zentrifugen zur Urananreicherung aktiviert, teilte der Leiter der iranischen Atomenergieorganisation Ali Akbar Salehi am Montag mit. In den vergangenen zwei Monaten sei die Produktion von schwach angereichertem Uran des Landes um das Zehnfache gestiegen. Präsident Rouhani wird weitere Einzelheiten im Hinblick auf die Reduzierung der Pflichten bezüglich des JCPOA.
Salehi sagte, der Iran habe keine Pläne, solche Schritte zu unternehmen, aber Washingtons «falsche Politik» habe Teheran dazu gebracht, dies zu tun.
Im Jahr 2015 einigten sich der Iran und sechs Großmächte (fünf Mitgliedstaaten des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen — Russland, die Vereinigten Staaten, Frankreich, das Vereinigte Königreich und China — und Deutschland) auf den endgültigen gemeinsamen umfassenden gemeinsamen Aktionsplan (Joint Comprehensive Plan of Action, kurz JCPOA, gemeinsamer Aktionsplan) — das Atomabkommen mit Iran, in dem insbesondere die Aufhebung der Sanktionen gegen Teheran wegen seines Atomprogramms geregelt ist.
Am 8. Mai 2018 zog US-Präsident Donald Trump sein Land aus dem Atomabkommen mit Iran aus und verhängte Sanktionen gegen Iran.
Nach dem Rückzug der USA führten der Iran und die übrigen Parteien Gespräche, um das Abkommen zu retten.
Das Versäumnis der EU, die wirtschaftlichen Interessen Irans zu wahren, zwang Teheran jedoch, am 8. Mai 2019 bestimmte Verpflichtungen im Rahmen des JCPOA nicht mehr einzuhalten.
Die Frist lief am 7. Juli ab. Am 8. Juli teilte der Sprecher der Atomenergieorganisation des Iran, Behrouz Kamalvandi, mit, dass Teheran die Urananreicherung von 3,67 Prozent überschritten habe. Der Iran wies darauf hin, dass er seine Verpflichtungen weiterhin alle 60 Tage reduzieren werde, es sei denn, andere Teilnehmer hätten die Einhaltung wieder hergestellt.
Am 6. September kündigte Teheran den dritten Schritt an, um die Verpflichtungen im Rahmen des Nuklearabkommens zu verringern und die Beschränkungen für die Nuklearforschung aufzuheben. Vor einiger Zeit sagte Teheran, es arbeite an Maßnahmen im Rahmen des vierten Schritts, um seine Verpflichtungen im Rahmen des JCPOA zu reduzieren.
Präsident Rouhani kündigt Einzelheiten des vierten Schritts an
Der iranische Regierungssprecher Ali Rabiei sagte am Montag laut der amtlichen Nachrichtenagentur , der Präsident Hassan Rouhani werde bald Einzelheiten des vierten Schritts im Einklang mit der Reduzierung der Verpflichtungen im Rahmen des JCPOA bekannt geben.
«Die dritte Frist von zwei Monaten, die Iran den Europäern gegeben hatte, zu ihren Verpflichtungen zurückzukehren, endet in zwei Tagen und Präsident Rouhani gibt in kürze die Einzelheiten des nächsten Schritts bekannt», so der Rabiei auf seiner wöchentlichen Pressekonferenz.
Auf einer Frage über die Briefe von Präsident Rouhani an die Könige von Bahrain und Saudi-Arabien antwortete er: «Die Islamische Republik Iran strebt immer nach Frieden und Stabilität in der Region und aus demselben Grund hat Präsident Hassan Rouhani zwei Briefe an die Könige von Bahrain und Saudi-Arabien geschickt».
Rabiei sagte, der Iran habe wiederholt angekündigt, dass die Region eine kollektive Zusammenarbeit für den Frieden benötige.
Iranischer Regierungssprecher stellte fest, die Drücke der USA sollten keine Kluft zwischen Nachbarn schaffen, die kulturellen und religiösen Gemeinsamkeiten haben.