Laut Presseberichten soll sich die Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer in einer Grundsatzrede für eine „aktivere Sicherheitspolitik“ Deutschlands ausgesprochen haben. Mit Blick auf einen angeblichen „Machtanspruch“ Chinas solle die Bundeswehr auch in Asien mehr Präsenz zeigen.
Der Abgeordnete der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Gunnar N. Lindemann, stellt hierzu fest:
„Die Bundesregierung hat mutmaßlich jeden Realitätssinn verloren.“ Wer sich den Zustand der völlig heruntergewirtschafteten Bundeswehr anschaue, müsse sich derzeit eher fragen, ob unter den gegenwärtigen Umständen die Kernaufgabe der deutschen Armee, nämlich die eigene Landesverteidigung, objektiv gewährleistet werden kann.
„Anstatt die Hinterlassenschaften ihrer Vorgängerin Ursula von der Leyen zu beseitigen und die Bundeswehr wieder in einen wehrfähigen Zustand zu versetzen, träumt Frau Kamp-Karrenbauer von einer Präsenz der deutschen Armee in Asien“, so Lindemann weiter.
„Vielleicht sollte Frau Kramp-Karrenbauer sich mit dem Gedanken anfreunden, dass für die Realisierung von Großmachtphantasien gewisse Voraussetzungen notwendig sind“, meint Lindemann. Der willfährige Kniefall vor geostrategischen Interessen der USA reiche hierfür allein nicht aus.