Die Mitglieder der internationalen Gruppe der Schwellenländer, die BRICS, haben angesichts des zunehmenden Protektionismus und Unilateralismus umfassende Reformen der internationalen Institutionen gefordert. Die fünf Länder fordern einen offenen und fairen Handel. Im Hinblick auf das internationale Wettrüsten zeigten sich die Länder besorgt.
Gemeinsame Erklärung auf dem Gipfeltreffen
Die fünfköpfige Staaten-Gruppe, zu der die beiden großen Weltmächte China und Russland gehören, veranstaltete diese Woche das jährliches Gipfeltreffen in der brasilianischen Hauptstadt Brasilia.
Am Ende des zweitägigen Gipfels wurde eine gemeinsame Erkärung abgegeben, in der eine Überarbeitung der UN, des UN-Sicherheitsrats, der Welthandelsorganisation (WTO) und des Internationalen Währungsfonds (IWF) gefordert wird.
«Wir bleiben dem Multilateralismus und der Zusammenarbeit souveräner Staaten verpflichtet, um Frieden und Sicherheit zu gewährleisten, die nachhaltige Entwicklung voranzutreiben und die Förderung und den Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten für alle zu gewährleisten und der internationalen Gemeinschaft eine bessere gemeinsame Zukunft zu ermöglichen», heißt es in der Erklärung.
«Wir fordern den IWF auf, auf der Grundlage der 2010 vereinbarten Grundsätze mit den Arbeiten zur Quoten- und Governance-Reform zu beginnen», so die Erklärung weiter.
Geschlossen bekräftigten sie ihre Unterstützung für die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OVCW) und für die Erhaltung des Chemiewaffenübereinkommens (CWÜ) als «wirksames Abrüstungs- und Nichtverbreitungsinstrument».
Dies geschah zu einer Zeit, in der die Welt über ein neues Wettrüsten, auch im Weltraum, unter den Militärmächten der Welt sehr besorgt war, nachdem die USA Anfang dieses Jahres aus dem Vertrag über mittelschwere Nuklearkräfte (INF) ausgetreten waren.
Die BRICS-Staaten äußerten «ernsthafte Besorgnis» über die Möglichkeit eines Wettrüstens im Weltraum und betonten die Notwendigkeit der Erforschung und friedlichen Nutzung des Weltraums im Einklang mit dem Völkerrecht und der Charta der Vereinten Nationen.
Die fünf Staaten, die zusammen mehr als 40 Prozent der Weltbevölkerung repräsentieren, bekräftigten ihre Unterstützung für die Organisation für die weltweite Entwaffnung chemischer und nuklearer Waffen.
Sie forderten auch, dass der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen repräsentativer und effizienter für die Bedürfnisse der Entwicklungsländer wird.
Freier Handel
Die fünf Teilnehmer des Treffens forderten die Weltgemeinsschaft auf, die Märkte mit fairen und nichtdiskriminierenden Handelsregeln offen zu halten.
Dies geschah, als mehrere Nationen, darunter Russland und China, in Form einseitiger Sanktionen und aggressiver protektionistischer Handelspolitik unter wirtschaftlichem Druck der Vereinigten Staaten standen.
Die USA, die den größten Beitrag zum Haushalt der Vereinten Nationen leisten, haben sich ständig bemüht, diese Tatsache als Hebel zu nutzen, um Zugeständnisse aus der Welt zu ziehen.
Bereits Ende 2017 hatte US-Präsident Donald Trump damit gedroht, die Hilfe für die UN-Mitgliedsstaaten zu kürzen, die bei der UN-Generalversammlung gegen Washington in Bezug auf die Erklärung von Jerusalem al-Quds als der neuen Hauptstadt Israels stimmen würden.
Washington hat seit langem Einfluss auf den Weltkörper aufgrund seiner maßgeblichen Rolle bei der Gründung der Vereinten Nationen und des Sitzes seines Hauptquartiers in New York City.
Eine kürzlich durchgeführte Umfrage unter 50 ehemaligen US-Botschaftern und hochrangigen nationalen Sicherheitsbeamten ergab jedoch, dass die republikanischen und demokratischen Spitzenverwaltungen fast einstimmig der Ansicht sind, dass der Einfluss Washingtons auf die UN unter Trump abgenommen hat.
Und 92 Prozent der Befragten der PR-Agentur Global Situation Room gaben an, dass die US-Gegner stärker geworden sind.
BRICS-Staaten
Das Gabler-Wirtschaftslexikon definiert die BRICS-Staaten als einen informellen Zusammenschluss fünf aufstrebender Weltwirtschaftsnationen: Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika mit jährlichem Gipfeltreffen. Die Treffen haben den Zweck, dass sich die fünf Staaten in Wirtschaftsfragen abstimmen.
Zunächst 2009 als BRIC-Staaten gegründet, erhielt Südafrika 2010 die Einladung zur Teilnahme und nahm 2011 erstmals am Gipfeltreffen teil. Im Jahre 2009 fand der erste Gipfel dieser Staaten im russischen Ekaterinenburg statt.
Bedeutung: Die BRICS-Staaten repräsentieren ca. 40 % der Weltbevölkerung und machten 2014 gemeinsam etwa 25 % des Bruttoinlandsproduktes (BIP) der Weltwirtschaft aus. Die BRICS-Staaten hatten über einen längeren Zeitraum seit Anfang des 21. Jahrhunders wirtschaftliche Zuwachsraten (Wirtschaftswachstum) von 5-10 %.
Eine Annäherung an die G8, bzw. die G7 wurde bis 2050 prognostiziert. Allerdings stecken inzwischen auch die BRICS-Staaten in einer Wirtschaftskrise. Russland war bis 2014 Mitglied der G8, wurde allerdings aufgrund der Verschlechterung der Beziehungen zum Westen suspendiert.