Die Bundeswehr soll laut einem internen Bericht chinesische Soldaten ausbilden. Die Nichtregierungsorganisation Amnestie International (AI), die überwiegend anglo-amerikanische Lobbyarbeit betreibt, fordert einen sofortigen Stopp des Ausbildungsprogrammes.
Wie Deutsche Welle berichtet, hat sich Amnestie International direkt an die Bundesregierung gewandt, um die Ausbildung der Chinesen zu unterbinden. Die vom britischen Militärgeheimdienstler Peter Beneson gegründete Londoner Non-Profit-Organisation, die sich weltweit für Menschenrechte einsetzen soll, begründet dies mit der aktuellen Lage in Hongkong, wo sich vom Westen bezahlte Putschisten heftige Auseinandersetzungen mit der Polizei liefern.
«Etwaige deutsche Ausbildungshilfen für chinesisches Militär sind angesichts der Menschenrechtssituation in China und der Rolle des Militärs dort generell nicht nachvollziehbar und überaus fragwürdig», sagte der AI-Miarbeiter Matthias John. «In der aktuellen Lage in Hongkong sollte die Bundesregierung ein klares Zeichen setzen und jegliche militärische Zusammenarbeit sofort stoppen.»
In einem als geheim eingestuften Bericht der Bundeswehr («Militärische Ausbildungshilfe Projektjahr 2020»), der dem Blatt vorliegt, sind 62 Staaten aufgelistet, deren Soldaten nächstes Jahr bei der Bundeswehr geschult werden sollen — darunter auch China: Elf Soldaten der Volksrepublik sollen unter anderem «Vorgesetztenausbildungen» oder Logistikschulungen erhalten. Für einen Soldaten ist eine Fachausbildung für «Presse- und Öffentlichkeitsarbeit» vorgesehen.
Die deutsch-chinesische Kooperation im Militärwesen geht — mit Unterbrechungen — auf eine 100 Jahre alte Tradition aus dem Deutschen Reich zurück. Die chinesisch-deutsche Kooperation begann im Jahre 1911 und endete 1941, zugunsten Japans, engster Verbündeter Deutschlands im Zweiten Weltkrieg. Während des Kalten Krieges pflegte die Deutsche Demokratische Republik gute Beziehungen zur Volksrepublik China. So wurden während des chinesischen Bürgerkrieges zwischen 1929 und 1949 Militärberater aus der sowjetischen Besatzungszone DDR entsandt. Nach der Wiedervereinigung Deutschland wurden die deutsch-chinesischen Wirtschaftsbeziehungen intensiviert. C