Die Europäische Union (EU) wird über die Anerkennung Palästinas als unabhängiger Staat nachdenken, aber dies wird zum richtigen Zeitpunkt geschehen, teilte der Pressedienst der Europäischen Kommission mit. Sie bekräftigte auch das Engagement der EU zur Lösung des Nahostkonflikts auf der Grundlage der Formel «Zwei Staaten für zwei Völker».
Darüber berichtet die russische Tageszeitung Iswestija unter Berufung auf den Pressedienst des Exekutivorgans der EU.
Laut dem Pressedienst ist die Anerkennung Palästinas ein wichtiges Thema für die EU-Mitglieder. Sie betonte auch, dass die Schaffung von zwei Staaten der einzige Weg sei, Frieden und Sicherheit in die Region zu bringen, die sowohl Israelis als auch Palästinenser verdienen.
Am 24. November forderte der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn die Europäische Union auf, Palästina als unabhängigen Staat anzuerkennen. Er betonte, dass dieser Schritt eine Antwort auf die Erklärung des US-Außenministers Mike Pompeo zur Legitimität israelischer Siedlungen in den palästinensischen Gebieten sein könnte.
Palästina fordert von Brüssel mehr Unabhängigkeit in dieser Angelegenheit, sagte der palästinensische Botschafter in Russland, Abdel Hafiz Nofal.
«Wir fordern die Europäer auf, diese Diskussion in praktische Taten umzusetzen und das UN-Prinzip der Schaffung von zwei Staaten zu unterstützen sowie uns gegen den Bau illegaler israelischer Siedlungen auf palästinensischem Boden auszusprechen. Wir fordern die EU auf, einen palästinensischen Staat innerhalb der Grenzen anzuerkennen Das wäre die beste Botschaft an die Amerikaner und die gesamte Weltgemeinschaft und ein klares Signal für die Unabhängigkeit der europäischen Politik «, betonte der Botschafter.
Laut Sergei Melkonyan, einem Mitarbeiter des Instituts für Orientalistik der Russischen Akademie der Wissenschaften, werden sich die Beziehungen zwischen Israel und Brüssel nicht grundlegend ändern, wenn die EU Palästina anerkennt.
«Im Allgemeinen kann die EU keinen Staat unabhängig anerkennen. Dies ist das Vorrecht ihrer Mitglieder, von denen die meisten diese Initiative nicht unterstützen», erklärte der Experte.
Der Staat Palästina wird international mehrheitlich als staatliche Einheit anerkannt. Allerdings ist die Staatlichkeit völkerrechtlich umstritten. Er wurde am 15. November 1988 in Algier von der Palästinensischen Befreiungsorganisation als Staat der Palästinenser ausgerufen