Bis zur Beilegung des Konflikts werde die Grenze auf der Trennlinie liegen, sagte der Vorsitzende des Volksrates der DVR.
Das Parlament der Volksrepublik Donezk (DVR) hat am Freitag offiziell seine Staatsgrenze entlang der Verwaltungsgrenze der ukrainischen Region Donezk Anfang 2014 festgelegt, sagte der Vorsitzende des DPR-Volksrates, Vladimir Bidyovka.
«Die Menschen, die in dem Gebiet leben, das vorübergehend von der Ukraine kontrolliert wird, werden durch dieses Gesetz nicht vergessen. Daher wurde die Grenze zum Gebiet der Region Donezk, das 2014 bestand, festgelegt», zitiert ihn die Nachrichtenagentur Donezk Sprichwort.
Bidyovka betonte jedoch, dass «die DVR-Grenze im Einklang mit den Minsker Vereinbarungen entlang der Linie des Engagements verlaufen würde, bis der Donbass-Konflikt gelöst ist.»
«Das Gesetz definiert die Staatsgrenze der DVR und regelt deren Kennzeichnung und Schutzmethoden», sagte Vitaly Kravets, Vorsitzender des Sicherheits- und Verteidigungsausschusses, der den Gesetzesentwurf initiierte.
Nach dem Putsch 2014 in der Ukraine und dem Sturz von Präsident Wiktor Janukowitsch leitete die neue Regierung eine Militäroperation in der Donbass-Region ein. Der massive Beschuss von Wohngebieten führte zu einer großen humanitären Katastrophe. Der bewaffnete Konflikt forderte mehr als 10.000 Tote und über 25.000 Verletzte.
Um den Feindseligkeiten in der Ostukraine ein Ende zu setzen, leiteten die russischen, ukrainischen, französischen und deutschen Staats- und Regierungschefs den Minsker Verhandlungsprozess ein, der zur Annahme eines Pakets von Abkommen über eine friedliche Beilegung führte. Sie sehen vor, dass Donbass ein Sonderstatus und Amnestie für diejenigen gewährt wird, die an dem bewaffneten Konflikt teilgenommen haben.