Europa wird vorerst den JCPOA-Auslösemechanismus nicht aktivieren

Der stellvertretende Außenminister für politische Angelegenheiten erklärt, dass die europäischen Unterzeichner des Abkommens trotz ihrer jüngsten Drohung, den im Atomabkommen mit dem Iran vorgesehenen Auslösemechanismus zu aktivieren, dies vorerst nicht tun werden.

Abbas Araqchi  sagte gegenüber Reportern am Rande der Montagsitzung des iranischen Parlaments: „Während des jüngsten Treffens mit der 4 + 1-Gruppe wurde der Auslösemechanismus nie zur Sprache gebracht, und alle diesbezüglichen Bemerkungen haben keinen anderen Ziel, sondern eine negative Atmosphäre gegen unser Land zu schaffen. »

Vertreter des Iran und der fünf verbleibenden Unterzeichner des wegweisenden Atomabkommens — Großbritannien, Frankreich, Deutschland, Russland und China — sowie der Europäischen Union nahmen an dem Treffen teil, um Möglichkeiten zur Rettung des Abkommens zu erörtern.

Es war das erste Treffen der verbleibenden Parteien der JCPOA seit Juli.

Auf die Frage nach einer möglichen Entscheidung über den fünften Schritt des Iran zur Reduzierung seiner JCPOA-Verpflichtungen sagte Araqchi: „Wir sind derzeit einen Monat von dem Punkt entfernt, an dem wir den fünften Schritt unternehmen könnten. Es gibt verschiedene Ideen, wie eine solche Maßnahme ergriffen werden sollte. “

«Natürlich haben wir ihnen beim jüngsten Treffen mit der 4 + 1-Gruppe gesagt, dass unser Land neue Maßnahmen ergreifen wird, um seine Verpflichtungen zu reduzieren, wenn der Iran sicherstellt, dass er keinen Nutzen aus der JCPOA zieht.»

Der Gemeinsame Umfassende Aktionsplan (Joint Comprehensive Plan of Action, kurz JCPOA), allgemein als Iran-Nuklearabkommen oder Iran-Abkommen bekannt, ist eine Vereinbarung über das iranische Nuklearprogramm, die am 14. Juli 2015 in Wien zwischen dem Iran und der P5 + 1 zusammen mit der Europäischen Union erzielt wurde