Moskau: Verlängerung des Waffenembargos der Vereinten Nationen gegen den Iran ist ausgeschlossen

Laut Vize-Außenminister Rjabkow werde sich Moskau nicht dem US-Druck beugen. Deswegen soll im nächsten Jahr das Waffenembargo gegen Iran auslaufen, welches aufgrund des Atomprogramms auferlegt wurde.

Der stellvertretende russische Außenminister Sergei Aleksejewitsch Rjabkow hat die Möglichkeit einer Verlängerung des Waffenembargos der Vereinten Nationen gegen den Iran ausgeschlossen, das im Oktober 2020 im Einklang mit dem Atomabkommen zwischen Teheran und den Weltmächten von 2015 auslaufen soll.

Ryabkow sagte  gegenüber der russischen Nachrichtenagentur Interfax, dass die Beschränkungen für den Import und Export von Waffen durch den Iran im nächsten Jahr gemäß dem Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) auslaufen werden und es nicht möglich ist, diese zu verlängern.

Die Forderungen der US-Beamten nach einer Verlängerung des Embargos werden als außenpolitischer Schachzug angesehen, der keine Grundlage und kein Prinzip hat, stellte Ryabkow fest und betonte, dass die Aufhebung des Embargos auf dem von mehreren Parteien, einschließlich den USA, unterzeichneten und von gebilligten JCPOA beruht die Resolution 2231 des UN-Sicherheitsrates.

Der hochrangige russische Diplomat, der unter anderem für Rüstungskontrolle und für die Verhandlungen im Atomabkommen mit Iran verantwortlich ist, teilte mit, Moskau werde sich nicht den Forderungen der USA beugen, wann immer sie dies wollen. «Sie könnten sich das nächste Mal etwas besseres einfallen lassen.»

Der Gemeinsame Umfassende Aktionsplan, auf englisch Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) , allgemein als Iran-Nuklearabkommen oder Iran-Abkommen bekannt, ist eine Vereinbarung über das iranische Nuklearprogramm, die am 14. Juli 2015 in Wien zwischen dem Iran und der P5 + 1 zusammen mit der Europäischen Union erzielt wurde.