Der Iran hat Pentagon als terroristische Organisation anerkannt

Der iranische Präsident Hassan Rouhani hat das Gesetz gebilligt, wonach das Pentagon als terroristische Organisation anerkannt ist.

Das Projekt ist eine Änderung des im vergangenen April im Iran verabschiedeten Gesetzes, nach dem das United States Central Command (CENTCOM; deutsch Zentralkommando der Vereinigten Staaten) als verbotene Organisation anerkannt wurde.

Terroristen sind alle Pentagon-Mitglieder und verwandte Institutionen und Organisationen. Zuvor war der Entwurf vom Wächterrat gebilligt worden, der die Gesetzesvorlagen auf Übereinstimmung mit der Verfassung des Landes und den islamischen Standards prüft.

Die Anerkennung einer Organisation als terroristisch bedeutet, dass sie jetzt einen besonderen rechtlichen Status hat. Kriegsgesetze können gegen Terroristen anstelle von normalen Zivilgesetzen angewendet werden. Somit haben die iranischen Streitkräfte das Recht, die US-Streitkräfte überall auf der Welt anzugreifen.