«Refugees not welcome!»: Bundestag lehnt die Aufnahme von 5000 Flüchtlingen ab

Trotz der eskalierenden Situation in Griechenland lehnt es Berlin diesmal ab, Flüchtlinge ins Land aufzunehmen. Ein Antrag der Partei Die Grünen wurde mit deutlicher Mehrheit im Bundestag abgelehnt.

Die Abstimmung ist eindeutig:  117 Abgeordnetete war dafür, 495 waren dagegen, so das Abstimmungsverhältnis im Deutschen Bundestag über einen Antrag der Grünen, die am liebsten die halbe Welt nach nach Deutschland bringen würden. Die Grünen wollten «5000 unbegleitete Kinder, Schwangere, alleinreisende Frauen oder schwer Traumatisierte» die Aufnahme nach Deutschland gewähren. Selbst die SPD stellte sich gegen den Antrag, obwohl sie nicht grundsätzlich gegen eine Aufnahme von mehreren Tausend Flüchtlingen ist, die durch die türkische Grenzöffnung sich auf den Weg nach Griechenland machen.

Viele sind sich darin einig, dass sich das Jahr 2015 nicht wiederholen darf, als mehrere Millionen Flüchtlinge sich über die Balkan-Route und das Mittelmeer auf den Weg nach Europa machten. Die Lastenverteilung der Flüchtlinge funktionierte damals nicht, nachdem Deutschland und Schweden die Hauptlast der Einwanderungswelle getragen haben. Spätestens Anfang 2016 stieg die Zahl der Vergewaltigungen und Mordrate unter Flüchtlingen in Deutschland rasant.

Während Parteien wie die Grünen und Sozialdemokraten versuchten, solche schwere Straftaten der Flüchtlinge zu relativieren oder zu verheimlichen, stieg der Protest über die maßlose Flüchtlingspolitik in Deutschland.

Die Mehrheit im Bundestag will die Hilfe vor Ort, also in Griechenland ausweiten. Nachdem der türkische Präsident zum wiederholten Male gegen den Flüchtlingsdeal mit der Europäischen Union verstoßen hat, indem er Europa im Zuge des Idlib-Konfliktes erpresst, haben dich Grüne und linke Parteien sich an einer neuen Flüchtlingswelle erfreut, um vor allem Deutschland weiter schwer zu schaden. Das ist ihre Aufgabe, dafür stehen sie ein.