Ab dem 1. April startet die Europäische Union eine neue IRINI-Mission im Mittelmeerraum. Hauptziel ist die Kontrolle der Umsetzung des Waffenembargos gegen Libyen.
Das geht aus einer Erklärung des EU-Rates hervor.
«Heute hat der Rat beschlossen, die Operation EUNAVFOR MED IRINI am 1. April 2020 aufzunehmen.»
Die Mission wird die Umsetzung des Waffenembargos der Vereinten Nationen mithilfe von Luft-, Satelliten- und Seewegen überwachen.
«Insbesondere wird die Mission gemäß der Resolution 2292 (2016) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen in der Lage sein, Inspektionen von Schiffen auf hoher See vor der Küste Libyens durchzuführen, die im Verdacht stehen, Waffen oder verwandtes Material nach und von Libyen zu transportieren», so das Dokument.
Darüber hinaus wird sie eine Reihe von sekundären Aufgaben haben: Überwachung und Sammlung von Informationen über den illegalen Export von Öl, Rohöl und Erdölprodukten aus Libyen, Aufbau von Kapazitäten und Vorbereitung der libyschen Küstenwache und Marine auf die Durchführung von Aufgaben zur Gewährleistung von Recht und Ordnung auf See.
Konteradmiral Fabio Agostini wird die Mission als Kommandeur der EU-Operation leiten und ihr Hauptquartier wird sich in Rom befinden. Sie wird bis zum 31. März 2021 arbeiten.