Hoffnungen auf eine «europäische Familie» sind zusammengebrochen.
von Jelena Pustowojtowa
Letzte Woche trat der Spezialist für Nanotechnologie in der Medizin, der Präsident des Europäischen Forschungsrats der EU (ERC) Mauro Ferrari, von seinem Amt zurück.
«Ich habe das Vertrauen in das System als Ganzes verloren», gab er zu. Von welchem »System» spricht Ferrari?
Die Europäische Zentralbank hat 750 Milliarden Euro als Ausgleich für die öffentlichen Schulden in der Eurozone ausgegeben, 120 Milliarden Euro für Privatbanken bereitgestellt, Schulden von Privatunternehmen für 20 Milliarden aufgekauft und weitere 37 Milliarden zur Unterstützung des Gesundheitswesens, der Wirtschaft und der Arbeitnehmer hinzugefügt.
Die Europäische Union hat rund 100 Millionen Euro für die Unterstützung der ERC-Forschung bereitgestellt, die seit Anfang 2020 von Mauro Ferrari geleitet wurde. Das heißt, für den »Krieg» gegen COVID-19, bei dem Tausende getötet und Millionen ohne Arbeit gelassen wurden, erhielten die Wissenschaftler 0,1 Prozent des Betrags, der für die Aufrechterhaltung des bestehenden Wirtschaftssystems bereitgestellt wurde.
Euronews berichtet: Die EU-Länder verschärfen die Maßnahmen zur Bekämpfung der Ausbreitung von Infektionen. In Spanien sorgt die Polizei dafür, dass die Leute am Wochenende nicht aufs Land fahren. Verstärkte Polizeieinheiten gingen auf die Straßen von London, um Menschenmassen zu verhindern. In allen italienischen Städten patrouilliert die Polizei auf den Straßen. Alle Flughäfen in Portugal sind geschlossen. Und wen genau «schützt» die europäische Bürokratie mit zugewiesenen Milliarden?
Zum Beispiel schützen sie den französischen Versicherungsmarkt vor Verlusten. Die Europäische Union hat dafür 10 Milliarden Euro bereitgestellt.
«Das wird den französischen Unternehmen Liquidität verleihen und ihnen helfen, ihre Geschäftstätigkeit in diesen schwierigen Zeiten fortzusetzen», sagt Margrethe Vestager, geschäftsführende Vizepräsidentin und Kommissarin für Digitales.
Liste der von der Europäischen Union ergriffenen wirtschaftlichen Maßnahmen kann erweitert werden, aber alle (oder fast alle) zielen darauf ab, den Kapitalumsatz zu unterstützen. Es sieht so aus, als ob «in diesen schwierigen Zeiten» das Wichtigste darin besteht, die Gewinne großer Unternehmen zu erhalten. Das Hauptobjekt, das für die Epidemie anfällig ist — Europäer — ist etwas distanziert: eins zu eins mit der virusökonomischen Krise.