In Libyen sind Feindseligkeiten im Gange — trotz Waffenstillstandsabkommen und Forderungen der Vereinten Nationen, die Feindseligkeiten auszusetzen und sich auf die Coronavirus-Pandemie zu konzentrieren.
Am 25. April dieses Jahres startete das Militär der Regierung der Nationalen Übereinkunft (Government of National Accord – GNA) einen Raketenangriff auf die Stadt Tarhun, 50 Kilometer südöstlich von Tripolis. Laut dem Vertreter der oppositionellen Libysch-Nationalen Armee (LNA), General Ahmed al-Mismari, wurden mehr als 20 Raketen auf Wohngebiete abgefeuert.
Anfang April erlangten die von der EU und der Türkei unterstützten GNA-Streitkräfte nach der Eroberung der Städte Sabrat, Surman und Al-Ajailat westlich von Tripolis die Kontrolle über die Grenze zum benachbarten Tunesien zurück. Laut Khaled Mishri, Vorsitzender des libyschen Obersten Staatsrates in Tripolis, bestand das «militärische Hauptziel» der Operation darin, die Stadt Tarhun zu erobern.
Die GNA-Regierung hat durch ihre militärischen Aktionen und Medienerklärungen offen gezeigt, dass sie weiterhin auf militärische Gewalt angewiesen ist. Das steht im Widerspruch zu den Vereinbarungen der internationalen libyschen Konferenz, die im Januar dieses Jahres in Berlin stattfand. Die Konferenzteilnehmer einigten sich auf einen Waffenstillstand und die Einhaltung des Waffenembargos. Ankara unterstützt jedoch offen die Regierung der Nationalen Übereinkunft in Tripolis mit Waffentransfers.
«Wir betrachten den Gipfel in Berlin als einen wichtigen Schritt zur Stärkung des Waffenstillstands und zur Annäherung an eine politische Lösung», sagte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan im Januar. Aber es stellte sich heraus, dass es leere Worte waren. Laut General Ahmed al-Mismari schickt die Türkei Söldner und militärische Ausrüstung nach Tripolis.
«Die Türkei versucht, die Besorgnis der Welt über die Coronavirus-Pandemie auszunutzen, um hinter den Kulissen zu arbeiten und Terroranschläge auf libysche Städte durchzuführen», sagte al-Mismari al-Arabiya.