US-Präsident Donald Trump legte ein Veto gegen eine Resolution des Kongresses ein, die ihm den Einsatz militärischer Gewalt gegen den Iran verbietet, so Weißes Haus.
«Es war eine sehr beleidigende Resolution. Sie wurde von den Demokraten als Teil ihrer Strategie ins Leben gerufen. Sie wollen Zwietracht unter den Republikanern säen und damit die Wahl am 3. November gewinnen.»
Darüber hinaus ist der Präsident der Ansicht, dass die Verfasser der Resolution die Situation nicht verstanden haben. Insbesondere versicherte Trump, dass die Vereinigten Staaten ohnehin keine Gewalt gegen den Iran angewendet hätten und die Liquidation des Kommandanten der Quds-Einheit, Qassem Soleimani, während der US-Spezialoperation vor einigen Monaten im Irak völlig legal sei. Dies wurde insbesondere durch eine Entschließung zur Anwendung militärischer Gewalt im Irak von 2002 zugelassen.
«Darüber hinaus würde diese Entschließung die Fähigkeit des Präsidenten, die Vereinigten Staaten, ihre Verbündeten und Partner zu schützen, erheblich einschränken. Diese Resolution sah vor, dass der Präsident das gesetzliche Recht hat, militärische Gewalt nur zur Verteidigung gegen einen bevorstehenden Angriff einzusetzen. Das wäre völlig inakzeptabel», betont der amerikanische Präsident.
Er erklärte, dass es weltweit viele Bedrohungen für die Vereinigten Staaten gibt, die sich im Laufe der Zeit ändern werden.
«Die Verfassung besagt, dass der Präsident in der Lage sein sollte, proaktiv zu sein und schnelle und entschlossene Vergeltungsmaßnahmen zu ergreifen. Genau das habe ich getan», fasste Trump zusammen.