China ratifiziert den Beitritt zum Waffenhandelsvertrag

Ständiger Ausschuss des Nationalen Volkskongresses hat der Vereinbarung zugestimmt.

Laut Interfax hat der Ständige Ausschuss des Nationalen Volkskongresses am Samstag den Beitritt Chinas zum internationalen Waffenhandelsvertrag ratifiziert.

«Mit diesem Schritt setzt sich China für die Aufrechterhaltung eines internationalen Rüstungskontrollsystems ein», wurde berichtet.

Der Waffenhandelsvertrag ist ein multilateraler internationaler Vertrag zur Regelung des internationalen Waffenhandels, dessen Verbreitung gemäß einer Sonderkonvention begrenzt ist. Er setzt neue Maßstäbe für den Export konventioneller Waffen. Gleichzeitig verbietet der Vertrag die Ausfuhr konventioneller Waffen unter Verstoß gegen das Embargo und die Sanktionen. Er wurde am 24. Dezember 2014 unterzeichnet.