Die Vereinigten Staaten haben dem UN-Sicherheitsrat eine Resolution zur Ausweitung des Waffenembargos gegen den Iran vorgelegt, trotz der von Russland verkündeten Argumente dagegen.
Das berichtet TASS.
«Die Vereinigten Staaten haben ihren Resolutionsentwurf dem Sicherheitsrat vorgelegt», so die Quelle. Die Sitzung des UN-Sicherheitsrates zur Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen ist für den 30. Juni geplant.
Zuvor hatte der russische Außenminister Sergej Lawrow einen Brief an den Generalsekretär der Vereinten Nationen sowie an den Vorsitzenden des Sicherheitsrates geschickt, in dem er das Fehlen objektiver Gründe für die Erörterung einer Ausweitung des Waffenembargos gegen den Iran im Rat feststellte.
Wie der Leiter des russischen Außenministeriums erinnerte, ist das in der Resolution 2231 des UN-Sicherheitsrates vorgesehene Verfahren für die Lieferung von Waffen und militärischer Ausrüstung an den Iran nur vorübergehend. Er stellte klar, dass die Anwendung der Bestimmungen über Beschränkungen der Einfuhr von Waffen in den Iran nach dem 18. Oktober 2020 niemals beabsichtigt war und es keine rechtlichen oder anderen Gründe gibt, dieses Verständnis zu revidieren.