Russischer Diplomat in Wien: Irans Atomprogramm ist absolut legitim

Russlands ständiger Vertreter bei internationalen Organisationen in Wien sagt, die nukleare Kapazität des Iran sei «absolut legitim», da sie in den Atomwaffensperrvertrag (NVV) passt.

«Diese Möglichkeiten und Fähigkeiten sind absolut legitim, solange sie für friedliche Zwecke genutzt werden», twitterte Mikhail Uljanov am Sonntag.

Laut Press TV fügte er hinzu: «Die IAEO (Internationale Atomenergiebehörde) hat die Aufgabe, die Nichtumleitung von Kernmaterial zu bescheinigen.» Er bezog sich offenbar auf die wiederholte Überprüfung der Nichtumleitung des iranischen Kernenergieprogramms durch die Nuklearagentur der Vereinten Nationen.

Der Gesandte machte die Behauptungen als Antwort auf einen Tweet von Mark Dubowitz, dem CEO des politischen Instituts der sogenannten Stiftung zur Verteidigung der Demokratien, das als Teil der israelischen Lobby in den Vereinigten Staaten identifiziert wurde, und arbeitet hart daran, Washingtons zu fördern Politik gegen bestimmte Länder, einschließlich Russland und Iran.

In diesem Tweet hatte Dubowitz kritisiert, was er als «atomare Fähigkeit» bezeichnete, die dem Iran im Rahmen des Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA), einem Atomabkommen von 2015 zwischen der Islamischen Republik und den Ländern der Welt, verliehen wurde.

Uljanow behauptete jedoch: «Die atomaren Möglichkeiten wurden dem Iran von #NPT gegeben.» Er fügte hinzu, dass diejenigen, die mit der Art der Pflicht der IAEO nicht einverstanden sind, die Nichtumleitung verschiedener Nuklearprogramme zu überprüfen, «gegen den NVV arbeiten».

Die Vereinigten Staaten haben die JCPOA 2018 verlassen, obwohl das Abkommen vom UN-Sicherheitsrat als seine Resolution 2231 ratifiziert wurde.

Seitdem hat Washington unablässig versucht, den Deal zu untergraben.

Washington hat auch anderen JCPOA-Unterzeichnern gedroht, ihre Pflichten im Rahmen des Abkommens aufzugeben.