Verfassungschutz: Anti-Corona-Proteste nicht von Extremisten gesteuert

Für solche Aussagen sind beim Verfassungsschutz schon Köpfe gerollt: Verfassungsschutzpräsident Haldewang verneint den Vorwurf an die Protestbewegung im Hinblick auf ihre extremistische Gesinnung. Zwar finden sich auf den oftmals gut besuchten Protesten Extremisten aus dem rechten und linken Lager vor, sind aber bei Weitem nicht in der Mehrheit.

Thomas Haldewang befindet, dass alle Verschwörungstheorien dieser Welt“ auf den Demos beispielsweise in Berlin vertreten seien, so Haldenwang. „Es gibt die Pandemieleugner und diejenigen, die meinen, die Regierung wolle durch den Lockdown über eine ohnehin vorhandene Rezession hinwegtäuschen. Oder, dass die Regierung nur einen Vorwand brauchte, um Repressionen einzuführen, zitiert das deutsche Nachrichtenmagazin Zuerst! den obersten deutschen Verfassungschützer.

Bei den Demonstrationen gegen die Corona-Politik träfen sich „wirklich die unterschiedlichsten Motivlagen“, und die allermeisten seien nicht klassisch „extremistisch“, schloss er. Zuvor haben Politiker und Medien die Protestbewegung pauschal als rechts- oder linksextremistisch eingestuft. SPD-Vorsitzender Saskia Esken titulierte die Teilnehmer der Großdemonstration in Berlin als «CovIdoten».

Am «Tag der Freiheit» in Berlin am 01. August gingen die Veranstalter davon aus, dass 1,2 Millionen Menschen dem Protest beigewohnt hätten. Politik und Leitmedien bezifferten die Teilnehmerzahl auf zwischen 17.000 bis 20.000 Besucher.