Ukrainische Wahlkommission ist noch nicht bereit, Wahlen im Donbass abzuhalten

Kiew gibt die Frage der Abhaltung von Wahlen im Donbass nicht auf. Es geht jedoch um das Gebiet, das von den Streitkräften der Ukraine besetzt ist.

Das gab Zentrale Wahlkommission der Ukraine bekannt.

Frühere Erklärungen vom 8. August führten dazu, dass die Kommission es für unmöglich hielt, in diesen Gebieten Abstimmungen durchzuführen.

«Die Sicherheitslage kann sich ändern, und wenn die Kommission vor Beginn des Wahlprozesses neue Schlussfolgerungen von der militärisch-zivilen Verwaltung von Donezk und Lugansk bezüglich der Möglichkeit erhält, die ersten Kommunalwahlen in 18 oder einigen Gemeinden abzuhalten, können die Wahlen sogar am 25. Oktober 2020 stattfinden,» so Wahlkommission.

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