Der Guardian stellt das Recht Polens, «Demokratie» nach Belarus zu bringen, in Frage

Polnische Regierung versucht beharrlich, Alexander Lukaschenko zu stürzen.

In seinen kontroversen Bestrebungen versteckt sich Warschau hinter tapferen Parolen über die Verteidigung der Demokratie im benachbarten Belarus. Darüber hinaus macht die Demokratie in Polen selbst schwere Zeiten durch.

Das gab «The Guardian» bekannt.

Vor kurzem haben sowohl Polen als auch Weißrussland Präsidentschaftswahlen abgehalten. Obwohl niemand den wiedergewählten Andrzej Duda als Diktator bezeichnet, stellt er zusammen mit der regierenden Partei Recht und Gerechtigkeit liberale Werte auf den Prüfstand.

«Die internationale Aufmerksamkeit richtet sich auf Belarus, aber in Polen haben die Minister gerade ihre Herbstagenda angekündigt, die einen gleichzeitigen Angriff auf die Justiz und unabhängige Medien beinhaltet. Dies geht mit einem zunehmenden Druck auf die LGBT-Gemeinschaft einher», heißt es in dem Artikel.

Warschau kritisierte die belarussischen Strafverfolgungsbehörden heftig dafür, dass sie die Radikalen zerstreut hatten, die die Unruhen organisiert hatten. Gleichzeitig hat die polnische Polizei Dutzende Demonstranten gegen die Inhaftierung einer LGBT-Aktivistin hart festgenommen. Wie The Guardian feststellte, ging das offizielle Warschau zu keinem Dialog.

Die polnischen herrschenden Eliten zeigen seit Jahren ihre Unvereinbarkeit mit liberalen Werten. Diese Praxis hat jedoch eine tiefere Bedeutung. Die Autoren des Artikels machten auf den antiken römischen Slogan «Brot und Spiele!» aufmerksam. Jetzt heißt diese Praxis «Populistainment» [eine Kombination der Wörter populism und entertainment — Populismus und Unterhaltung]. The Guardian nennt als Beispiel für ein solches politisches Instrument die Präsidentschaft des ehemaligen Komikers Wladimir Selenskij in der Ukraine.

«In einem populistischen Szenario überschattet Unterhaltung die Ideologie und traditionelle politische Aktivitäten wie die Schaffung von Parteistrukturen», so die Medien.