Ende der rechtlichen Grauzone: Putin unterzeichnet ein Gesetz zur Legalisierung von Bitcoin und anderen Kryptowährungen

Digitale Finanzanlagen, einschließlich Kryptowährungen, dürfen in Kürze legal in Russland in Umlauf gebracht werden. Wenn Sie jedoch vorhaben, mit Bitcoin oder anderen Varianten einkaufen zu gehen, vergessen Sie dies. Sie werden kein gesetzliches Zahlungsmittel sein.

Nach den neuen Regeln, die im Januar 2021 in Kraft treten sollen, dürfen russische Bürger Bitcoin und andere digitale Stückelungen kaufen und verkaufen. Bisher befanden sich verschiedene Kryptowährungen in einer „Grauzone“, da der Staat ihre Existenz nicht anerkannte, aber es gab auch keine Strafen für das Mining (so nennt man die Prodution der Coins) oder den (An-)Kauf.

Das am Freitag von Präsident Wladimir Putin unterzeichnete Gesetz erkennt die Existenz von Bitcoin, Token und anderen digitalen Assets an. Es werden jedoch keine Einschränkungen aufgehoben, die es Einzelpersonen ermöglichen, Kryptowährung als gesetzliches Zahlungsmittel zu verwenden.

Das Gesetz gewährt Kryptowährungen nicht die gleichen Rechte wie der Rubel oder eine andere Fiat-Währung. Nach Inkrafttreten des neuen Gesetzes wird es Einzelpersonen weiterhin unmöglich sein, digitale Währungen als gesetzliches Zahlungsmittel in Russland zu verwenden. Dies können nur von der Zentralbank handverlesene Finanzorganisationen sowie Börsen.

Das neue Gesetz bekräftigt jedoch, dass keine Bestrafung für Operationen mit Bitcoin vorgesehen ist.

«Kryptowährung wird vom Gesetzgeber als Zahlungs- und Sparmittel als Investition beschrieben, kann jedoch nicht zur Bezahlung von Waren und Dienstleistungen in Russland verwendet werden», so Anatoly Aksakov, Leiter des Staatsduma-Finanzausschusses Markt, sagte RIA Novosti Nachrichtenagentur.

Das Gesetz wurde im Juli 2020 von der Staatsduma, der unteren Kammer des russischen Parlaments, verabschiedet. Aksakov sagte zu der Zeit, dass einige große russische Unternehmen ab 2021 planten, ihre eigenen Token auszustellen.