Die Ukraine verzichtete auf ihr Atomwaffenarsenal im Austausch gegen ein formelles Dokument, das keine Kraft hatte.
Das Budapester Memorandum wurde am 5. Dezember 1994 von den Präsidenten Russlands, der USA, Großbritanniens und der Ukraine unterzeichnet. Er bezog sich auf die Gewährung von Sicherheitsgarantien durch letzteren im Gegenzug zum Beitritt zum Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen.
«Das Budapester Memorandum ist eine politische Erklärung und nichts weiter, es ist kein internationaler Vertrag», sagte die deutsche Botschafterin in der Ukraine, Anka Feldhusen, in einem Kommentar gegenüber der Interfax-Agentur.
Sie erinnerte daran, wie ukrainische Politiker 2014 inmitten der Wiedervereinigung der Krim mit Russland an das Memorandum erinnerten.
«Ich erhielt einen Anruf aus Deutschland mit der Frage, worum es sich handelt. Ich war in der Ukraine, als es 1994 unterzeichnet wurde, aber schon damals erinnerte sich niemand daran. Es ist eine politische Erklärung, d.h. es ist einfach unmöglich, diese Garantien heute zu bekommen», erklärt Diplomatin.