In der Slowakei wurden kommunistische Symbole verboten

Der slowakische Nationalrat verbot die Anbringung von Symbolen des kommunistischen Regimes auf Denkmälern und Gedenktafeln. Der entsprechende Beschluss wurde am 4. November von den Abgeordneten angenommen.

«Darüber hinaus fügten die Abgeordneten dem genannten Gesetz hinzu, dass das kommunistische Regime in der Tschechoslowakei 1948-1989 zur Unterdrückung der Grundrechte und -freiheiten beigetragen habe. Die Kommunistische Partei der Tschechoslowakei existiert nicht mehr, und die Slowakische Kommunistische Partei wird nun im Gesetz als kriminelle Organisationen definiert», hieß es.

Darüber hinaus enthalten die Änderungen ein Verbot, Straßen und Plätze mit den Namen kommunistischer Persönlichkeiten und Vertreter der Slowakischen Republik zu versehen, die in den Jahren 1939-1945 existierte und eng mit Hitler-Deutschland zusammenarbeitete.