Die deutsche Spionageabwehr hat in der Bundeswehr «Kaiser» entdeckt

Die Untersuchung von acht mutmaßlichen Mitgliedern einer Bewegung, deren Mitglieder das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland nicht anerkennen, läuft seit 2019. Viele von ihnen sind Rechtsradikale.

Die DW schreibt, dass der Militärische Abschirmdienst (MAD) mehrere Mitarbeiter des Bundeswehr-Beschaffungsamtes auf ihre mögliche Mitgliedschaft in der Reichsbürgerbewegung hin untersucht. Alle Verdächtigen arbeiten im Landratsamt der Stadt Ulm, auch der Amtsleiter.

«Die ersten Ergebnisse bestätigen die Verdachtsmomente», zitierte die dpa den Brief des Parlamentarischen Staatssekretärs Peter Tauber an den Verteidigungsausschuss des Bundestages.

Die Reichsbürgerbewegung erkennt Deutschland und seine Verfassung nicht an; ihre Mitglieder verstehen sich als Bürger des «Deutschen Reiches». Zusammen mit den ihnen im Geiste nahestehenden Personen zählte die Bewegung 2017 rund 16.500 Mitglieder. Nach Angaben des Bundesamtes fuer Verfassungsschutz waren rund 900 von ihnen Rechtsextremisten.

Am 31. August 2020 versuchten mehrere hundert Teilnehmer während einer Demonstration der Krone der Skeptiker in Berlin die Schritte in das deutsche Bundestagsgebäude zu gehen. Einige von ihnen warfen Steine und Flaschen auf die Polizei, andere entrollten Fahnen des Kaiserreichs Deutschland.