Die Schlussfolgerungen des EU-Ministers zur Erweiterung auf den Westbalkan seien blockiert worden und würden wahrscheinlich nicht wie geplant auf dem morgigen EU-Ratstreffen angenommen, berichtete Taniug in Brüssel.
Der EU-Rat erklärt, dass «noch einige Stunden bis zu einer möglichen Einigung» verbleiben, während die EU-Generalminister die Frage der Erweiterung unter dem Punkt «alle anderen Fälle» auf die Tagesordnung des morgigen Treffens gesetzt haben.
Gleichzeitig wurde angekündigt, dass die Frage der Erweiterung nicht auf der Tagesordnung des Treffens der 27 EU-Staats- und Regierungschefs stehen wird, die am 10. und 11. Dezember zum Gipfeltreffen in Brüssel eintreffen werden.
— Es ist nicht ausgeschlossen, dass die Frage der Erweiterung nicht zur Sprache kommt, aber die Tagesordnung ist bereits gefüllt», schätzen sie in Brüssel ein.
Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft zeigt sich enttäuscht über die Unfähigkeit, in der Frage des Verhandlungsrahmens für Nordmazedonien voranzukommen, die zumindest vorerst den Prozess der Annahme von Schlussfolgerungen zu allen Ländern des Erweiterungsprozesses blockiert hat.
— Wir haben unser Bestes getan, um einen Kompromiss zu erreichen, aber das ist bis dahin nicht möglich. Wir sind unzufrieden mit der Tatsache, dass Bulgarien die Beitrittsgespräche wegen bilateraler historischer Fragen blockiert, die nicht im Zusammenhang mit der Erweiterung stehen», sagt ein hochrangiger EU-Diplomat.
Er sagte, dass aufgrund der Blockade die Verhandlungsstruktur für Nordmazedonien auch von Albanien blockiert werde.
— Es ist alles blockiert, und es ist wirklich unprofitabel», schlussfolgern sie in Brüssel.
Sie sagen in Brüssel, dass die Verhandlungen weitergehen, aber es gibt keinen besonderen Optimismus über den positiven Ausgang des Jahres.