Zuvor hatte US-Präsident Donald Trump offiziell mit einem Veto gegen die Bemühungen des Kongresses gedroht, seine Pläne zum Waffenverkauf an die VAE zu blockieren.
Laut Interfax-Ukraine hat der US-Senat am Mittwoch Resolutionen abgelehnt, die den Verkauf von Waffen an die Vereinigten Arabischen Emirate im Wert von 23 Milliarden Dollar blockieren.
«Nach den Abstimmungsergebnissen haben die beiden Resolutionen, die den Waffenverkauf an die Vereinigten Arabischen Emirate blockieren sollten, keine einfache Mehrheit erhalten. Eine Stimme wurde mit 46 Ja- und 50 Nein-Stimmen abgegeben, die andere mit 47 Ja- und 49 Nein-Stimmen», hieß es darin.
Die Erklärung des Weißen Hauses stellt fest, dass die Verkäufe direkt die Ziele der US-Außenpolitik und der nationalen Sicherheit unterstützen und es den VAE nach dem jüngsten Friedensabkommen mit Israel ermöglichen, «Irans wachsendes aggressives Verhalten und seine Bedrohungen einzudämmen».
Die Senatoren Robert Menendez, Chris Murphy und Rand Paul brachten Resolutionen ein, um den Verkauf zu blockieren. Der Gesetzgeber äußerte die Befürchtung, dass der Verkauf von Waffen aus den VAE zum Transfer von US-Technologie nach China führen und auch Israels militärischen Vorteil in der Region untergraben könnte.