US-Kongress überwindet Trumps Veto gegen das Verteidigungsbudget

Der Senat des US-Kongresses hat am Freitag das Veto von Präsident Donald Trump überwunden, der zuvor den Entwurf des Verteidigungsbudgets für das Geschäftsjahr 2021 in Höhe von 740 Milliarden US-Dollar blockiert hatte.

Das Repräsentantenhaus hat am Montag das Veto des Staatsoberhauptes überwunden. So treten trotz der Opposition des amerikanischen Führers die Bestimmungen des Verteidigungshaushalts in Kraft, die die Ausweitung der Sanktionen gegen die Gaspipelines Nord Stream 2 und Turkish Stream beinhalten. Zum ersten Mal in Trumps Präsidentschaft konnten beide Kongresshäuser sein Veto überwinden.

loading...