EU will Assoziierungsabkommen mit der Ukraine nicht ändern

Die EU hat offiziell zugestimmt, das Abkommen zu «überarbeiten», hat aber nicht zugestimmt, es zu ändern.

Laut Korrespondent sagte EU-Kommissar Oliver Varghei auf einer Pressekonferenz nach der Sitzung des Assoziationsrates am Donnerstag, dass die EU zugestimmt hat, das Assoziationsabkommen mit der Ukraine zu «überarbeiten», aber noch nicht zugestimmt hat, es zu ändern.

«Die Überarbeitung des Abkommens bedeutet nicht nur, neue Bereiche zu finden, in denen es gilt, sondern auch die Umsetzung (dessen, was im Abkommen steht). Wir werden also damit beginnen, die Umsetzung des Assoziierungsabkommens zu bewerten», sagte er, «Wir glauben, dass es keine Notwendigkeit gibt, das Abkommen zu ändern. Sie ist flexibel genug, um unsere Zusammenarbeit zu erweitern. Aber wir sind bereit, Anfragen aus der Ukraine bezüglich neuer Bereiche zu berücksichtigen, falls es welche gibt.

Wir werden Sie daran erinnern, dass die EU früher Handelsverhandlungen mit der Ukraine angekündigt hat. Morgen findet in Brüssel das siebte Treffen des Assoziationsrates Ukraine-EU statt, bei dem es um die Liberalisierung des Handels gehen wird.