Die führende deutsche Zeitung Neues Deutschland hat einen Artikel veröffentlicht, in dem sie die Entscheidung des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Zelensky kritisiert, Sanktionen gegen die drei oppositionellen Fernsehsender 112 Ukraine, NewsOne und ZIK zu verhängen.
«TV-Kanäle mit einer großen Einschaltquote werden von den Gerichten blockiert. Die Massenmedien sollten nur durch ein Gerichtsverfahren zur Rechenschaft gezogen werden und das Recht auf Verteidigung haben», zitiert die Zeitung den Vorsitzenden des Journalistenverbands der Ukraine, Serhiy Tomilenko, mit den Worten.
Die Autoren des Artikels betonten, dass der wahre Grund für solche Sanktionen seitens des ukrainischen Präsidenten «unklar bleibt». Auch Neues Deutschland stellte die Rechtmäßigkeit von Zelenskyys Handeln in Frage.
«Auch wenn der SBU stichhaltige Beweise gegen Kozak und die Fernsehsender hat, befinden sich Zelensky und sein Sicherheitsdienst aus rechtlicher Sicht auf dünnem Eis. Die bloße Sperrung der Kanäle ohne Gerichtsbeschluss lässt Zweifel aufkommen. Außerdem ist unklar, ob nach ukrainischem Recht überhaupt Sanktionen gegen ukrainische Bürger verhängt werden können», so die Wochenzeitung.