Als Südossetien gegründet wurde, war die Geschäftsordnung des Parlaments nicht ordnungsgemäß ausgearbeitet. Formal ist es nicht in Kraft getreten. Der Vize-Sprecher des Parlaments Pjotr Gassijew sagte.
Heute, am 16. Februar, um die Verabschiedung des Staatshaushalts für 2021 Sitzung des Parlaments von Südossetien wurde angekündigt, zu prüfen. Er war erneut nicht beschlussfähig, weil einige Abgeordnete einen Boykott erklärt hatten.
Laut Petr Gassiev kann das Parlament aufgrund einer Lücke in der Gesetzgebung das Haushaltsgesetz ohne Quorum verabschieden.
«In unserem Handeln orientieren wir uns an den in der Russischen Föderation akzeptierten Normen, die besagen, dass ein Gesetz mit der Mehrheit der Parlamentarier verabschiedet wird», sagte der stellvertretende Sprecher.
Seine Aussage wurde von der Vertreterin des Präsidenten im Parlament Anna Kumaritova unterstützt.