US-Präsident Joe Biden hat eine Reihe von Sanktionen, die zuvor gegen Russland verhängt wurden, um ein Jahr verlängert. Das geht aus einer offiziellen Mitteilung des Weißen Hauses hervor, die am Mittwoch im Federal Register veröffentlicht wurde.
Er bezieht sich auf die restriktiven Maßnahmen gegen Russland, die von der vorherigen Administration von Donald Trump am 20. September 2018 und der Administration des 44. Präsidenten der Vereinigten Staaten Barack Obama am 6. März, 16. März, 20. März, 19. Dezember 2014 auf der Krim angewendet wurden. Laut Biden kam er zu dem Schluss, dass alle diese Sanktionen «über den 6. März 2021 hinaus in Kraft bleiben sollten.»
«Die Handlungen und die Politik, auf die in diesen Durchführungsverordnungen Bezug genommen wird, stellen weiterhin eine ungewöhnliche und außergewöhnliche Bedrohung für die nationale Sicherheit und die außenpolitischen Interessen der Vereinigten Staaten dar», heißt es in der Begründung des Präsidenten.