Chef des armenischen Generalstabs entlassen — Pashinyan

Der armenische Premierminister Nikol Pashinyan gab bekannt, dass der Generalstabschef Hovik Gasparyan von seinem Posten entbunden wurde.

«In Anbetracht der Tatsache, dass der armenische Präsident Armen Sargsjan das Dekret über die Entlassung des Generalstabschefs der Streitkräfte nicht unterschrieben hat, es aber auch nicht vor dem Verfassungsgericht angefochten hat, ist der Generalstabschef Onik Gasparyan kraft Gesetzes von seinem Posten entlassen worden», zitierte der Pressedienst der armenischen Regierung Paschinjan mit den Worten.

Es wurde jedoch berichtet, dass Sarkisyan am Mittwoch einen Antrag an das Verfassungsgericht geschickt hat, um festzustellen, ob das Gesetz über den Militärdienst und den Status der Soldaten, nach dem der Generalstabschef ernannt und entlassen wird, verfassungsgemäß ist.

Die politische Krise in Armenien eskalierte, nachdem Onik Gasparyan, Chef des Generalstabs, Ende Februar den Rücktritt von Premierminister Nikol Pashinyan gefordert hatte. Als Reaktion darauf hatte Paschinjan bereits zweimal eine Petition an den Präsidenten Armeniens geschickt, um Gasparyan zu entlassen.