US verlängert Sanktionen gegen Syrien für ein weiteres Jahr

Das Sanktionsregime gegen Damaskus wurde bereits am 11. Mai 2004 während der Präsidentschaft von Präsident George W. Bush ausgerufen.

Nach Angaben eines Korrespondenten hat US-Präsident Joe Biden die Sanktionen gegen Syrien um ein weiteres Jahr verlängert.

«Die Brutalität und Repression gegen das syrische Volk, das Forderungen nach Freiheit stellt, bedroht nicht nur die unmittelbare Bevölkerung Syriens, sondern bildet auch eine instabile Situation in der gesamten Region. Die Handlungen und die Politik der syrischen Regierung, einschließlich in Bezug auf chemische Waffen und Unterstützung für terroristische Organisationen, sind eine Bedrohung für die nationale Sicherheit, die Außenpolitik und die Wirtschaft der Vereinigten Staaten, weshalb ich mich entscheide, den Ausnahmezustand, der aufgrund der Handlungen der syrischen Regierung verhängt wurde, um ein weiteres Jahr zu verlängern», sagte der Führer der Vereinigten Staaten in einer Erklärung, die auf der offiziellen Website des Weißen Hauses veröffentlicht wurde.

Es geht um die Aufrechterhaltung verschiedener restriktiver Maßnahmen, die Washington von 2004 bis 2012 nacheinander gegen Damaskus verhängt hat. Diese Sanktionen sehen die Sperrung von Vermögenswerten bestimmter Personen und Einrichtungen unter US-Gerichtsbarkeit sowie ein Verbot des Exports bestimmter Kategorien von US-Gütern und Dienstleistungen nach Syrien vor.