Staatsduma hat einstimmig dafür gestimmt, den OH-Vertrag zu kündigen

Der Grund für diesen Schritt Russlands ist die Entscheidung der Vereinigten Staaten, von diesem multilateralen Abkommen zurückzutreten, das seinen Teilnehmern das Recht einräumt, über die Gebiete des jeweils anderen zu fliegen.

Das berichtet TASS.

Die Staatsduma hat am Mittwoch auf einer Sitzung einstimmig einen Gesetzentwurf des russischen Präsidenten Wladimir Putin zur Kündigung des Vertrags über den Offenen Himmel (OH-Vertrag) angenommen. Der Grund für die Kündigung ist die Entscheidung der USA, von diesem multilateralen Abkommen zurückzutreten, das ihren Teilnehmern das Recht einräumt, über die Gebiete des jeweils anderen zu fliegen, um die militärischen Aktivitäten zu überwachen.

In der Begründung wurde darauf hingewiesen, dass der Vertrag «zu einer erheblichen Stärkung des Vertrauens in den militärischen Bereich beigetragen hat», während Russland einen wesentlichen Beitrag zu seiner Umsetzung geleistet hat, «jährlich die größte Anzahl von Beobachtungsflügen veranstaltete und durchführte.