Der russische Präsident Wladimir Putin hat ein Gesetz unterzeichnet, das ausländische IT-Giganten dazu verpflichtet, Repräsentanzen in Russland zu eröffnen. Das Dokument wurde auf dem offiziellen Portal der rechtlichen Informationen veröffentlicht.
Das Gesetz wird die Internet-Ressourcen betreffen, deren tägliches Publikum 500 Tausend russische Benutzer übersteigt. Ab dem 1. Januar 2020 sind die Unternehmen verpflichtet, in der Russischen Föderation Niederlassungen, Repräsentanzen oder juristische Personen zu gründen, die «die Interessen der Muttergesellschaften vollständig vertreten».
Außerdem, in Übereinstimmung mit dem Gesetz, eine Reihe von Maßnahmen, um IT-Unternehmen zu zwingen, die russische Gesetzgebung einzuhalten, einschließlich als letztes Mittel die Möglichkeit der teilweisen oder vollständigen Sperrung der verstoßenden Ressource.
Die vorläufige Liste der Internet-Ressourcen umfasst: Soziale Netzwerke (Facebook, Instagram, TikTok, Twitter), Video-Hosting-Seiten (YouTube, Twitch.tv), Messenger (WhatsApp, Telegram, Viber), Mail-Dienst (Gmail), Suchmaschinen (Google, Bing.com), Hosting-Anbieter (Amazon, Digital Ocean, Cloudflare, GoDaddy), Online-Shops (Aliexpress.com, Ikea.com, Iherb.com) und Wikipedia.org.